Lausitzer Rundschau: Zum Schaden des Volkes Zur politischen Krise in Polen

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Die andauernde politische Krise in Polen ist eine
moderne Tragödie. Sie ist ein Trauerspiel sondergleichen in einem
Land, dessen Bürger unter der Losung der Solidarität eine Diktatur
besiegt und ein demokratisches, wirtschaftlich enorm erfolgreiches
Staatswesen aufgebaut haben. Ausgerechnet dort verhalten sich die
gewählten Volksvertreter nun, als wollten sie mit ihren Hintern
schnellstmöglich all das wieder einreißen, was die Menschen im Land
mit ihrer Hände Arbeit errichtet haben. Das gilt für die
irrlichternde Opposition genauso wie für die von Machtgier enthemmte
Regierungspartei PiS des Möchtegern-Autokraten Jaroslaw Kaczynski.
Die PiS hat seit ihren Wahltriumphen 2015 wiederholt bewiesen, dass
sie das Wesen der Demokratie nicht verstanden hat. Sie ist dabei, die
Demokratie mit den Mitteln der Demokratie abzuschaffen. Sie hat sich
das Verfassungsgericht, die Strafjustiz und die staatlichen Medien
unterworfen. Das rechtfertigt nahezu jede Form des gewaltfreien
Protests. Allerdings hat sich die Opposition ihrerseits verrannt. Die
Idee, das Parlament und damit die Herzkammer der Demokratie zu
blockieren, zeugte vom eigenen fehlgeleiteten Demokratieverständnis.

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