LVZ: SPD und Grüne verbinden mit Obama-Besuch in Deutschland große Erwartungen und fordern Merkel auf, „alte Irritationen“ zu vermeiden

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SPD und Grüne verbinden mit dem vermutlichen
Staatsbesuch von US-Präsident Barak Obama Ende Juni in Deutschland
große Erwartungen. Der SPD-Politiker Thomas Oppermann äußerte, im
Gespräch mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstag-Ausgabe), die
Hoffnung, „dass Frau Merkel aus den Peinlichkeiten des vergangenen
Berlin Besuchs gelernt hat“, Damals war Obama, noch als
Präsidentschaftskandidat, auch auf Druck des Kanzleramtes, ein
Redeauftritt am Brandenburger Tor verweigert worden. Die
Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Renate Künast, zeigte sich
gegenüber der der Zeitung davon überzeugt, dass Obama bei seiner für
Juni avisierten Deutschland-Visite „mit Blick auf seinen letzten
Besuch sicher keinen Wahlkampf für Angela Merkel machen“ werde.
Oppermann, der Parlamentarischer Geschäftsführer der
SPD-Bundestagsfraktion ist, forderte, in Anspielung auf den
anlaufenden Bundestagswahlkampf in Deutschland, die Kanzlerin auf,
„alte Irritationen“ zu vermeiden. Aber es sei klar: „So viele
Staatsbesuche Frau Merkel auch plant: der innenpolitischen Debatte
wird sie sich nicht entziehen können.“ Und im übrigen riet Oppermann
der Kanzlerin, sich am Wahlkämpfer Obama ein Bespiel zu nehmen: „Frau
Merkel kann in Sachen Wahlkampf noch viel von Barack Obama lernen.“
Grünen-Fraktionschefin Künast erinnerte daran, dass Obama 2009 vor
rund 200 000 begeisterten Zuhörern rund um die Berliner Siegessäule
„als Weltbürger“ gesprochen habe. „Ich erwarte, dass er als
US-Präsident an diesen Gedanken anknüpft.“ Sie setze bei Obama auf
wichtige Vorschläge zu globalen Themen, wie beispielsweise den für
viele Menschen existenzbedrohenden Klimawandel. Leider verweigerten
sich die USA auch unter Obama multilateralen Vereinbarungen. „Die
transatlantische Freihandelszone wäre eine große Chance, aber ich
habe die Sorge, dass europäische Standards aufgeweicht würden,
speziell im Agrarbereich“. Das wäre „nicht akzeptabel“

Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/233 244 0

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