LVZ: Unions-Verteidigungsexperte: Schäuble werde Millionennachschlag für den Verteidigungshaushalt im Jahr 2016 liefern

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Als einen „sehr großen Erfolg der
Verteidigungsministerin“ wertet Henning Otte,
verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, die heute dem
Kabinett vorliegende Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr.
Gegenüber der Online-Ausgabe der Leipziger Volkszeitung meinte Otte:
„Da kommen 22 Attraktivitätsmaßnahmen, die die Grundzufriedenheit bei
dem vorhandenen Personal steigern und die Personalgewinnung ganz
bestimmt verbessern werden“. Die für 2015 angesetzten Mehrausgaben
für eine Anpassung von Zulagen, Arbeitszeiten und dem Ausgleich von
Nachteilen bei der Altersvorsorge, sollen aus freien Mitteln eines
allgemeinen Finanztopfs für Personal kommen. Für übernächstes Jahr
werden noch 298 Millionen Euro benötigt. „2016 braucht die Bundeswehr
eine Aufstockung des Etats“. Dabei geht Otte eher von einem höheren
Millionen- als von einem Milliardenbetrag aus. Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble (CDU) hatte es abgelehnt, aufgrund der allgemeinen
Haushaltslage der Ministerin zusätzliche Mittel schon jetzt zur
Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang verteidigte Otte die
Ministerin gegen Vorwürfe, sie habe eine Phase bedingter
Einsatzfähigkeit der Bundeswehr aufgrund zahlreicher Mängellisten zu
verantworten. „Es wurde Zeit, dass der Beschaffungsprozess
grundsätzlich auf den Prüfstand gekommen ist.“ Dabei habe sich
insbesondere gezeigt, dass es offensichtliche Defizite gebe,
insbesondere im Bereich Lufttransport. „Gut, dass die Ministerin das
dringlich und jetzt anpackt“, meinte Otte.

Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/233 244 0

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