Michael Müller (SPD): „Nicht mit dem Finger auf andere zeigen“

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Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller
(SPD) sieht trotz Kritik aus der Partei seine Position nicht
gefährdet. Es könne nach diesem Wahlergebnis nicht um Personalspiele
gehen, sagte Müller am Mittwoch im RBB-Inforadio.

„Bei 21,6 Prozent hat niemand Anlass, mit dem Finger auf andere zu
zeigen. Dass man darüber hart diskutieren kann, wie das Ergebnis
zustande gekommen ist, das ist eine Selbstverständlichkeit. Der
Diskussion stelle auch ich mich. Aber die Form, wie es gemacht wurde,
wurde auch kritisch gesehen.“

Damit kritisierte Müller SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der
öffentlich einen inhaltlichen Neustart gefordert hatte. „Ich habe
deutlich gemacht, dass wir erstmal eine interne Debatte führen wollen
und danach mit den Ergebnissen an die Öffentlichkeit gehen. Ich
glaube, das hätte dem ganzen Prozess besser getan.“

Müller sagte, bei der Auswertung des Wahlergebnisses sei
herausgekommen, dass dafür „viele Menschen auf vielen Ebenen
Verantwortung tragen, natürlich auch der Spitzenkandidat und
Regierende Bürgermeister.“

Müller sagte weiter: „Die Erfahrung aus dem Wahlkampf ist, dass
wir offensichtlich die richtigen Themen gesetzt haben. Mieten,
Wohnen, Arbeit, Bildung, das interessiert alle Berliner. Wir sind
aber oft zu abstrakt geblieben. Wenn wir also plakatiert haben, dass
wir 100.000 Wohnungen bauen werden – was richtig ist -, war aber
nicht unmittelbar für jeden im Kiez auch erlebbar, dass sich da etwas
verändert in der Wohnungs- und Mietenpolitik. Jetzt in der
öffentlichen Diskussion klar runterzubrechen, wo Politik erlebbar,
erfahrbar und nachprüfbar ist, das wird dringend eingefordert.“

Müller kündigte weitere Untersuchungen an. „Wir haben auch
Wahlkreise, in denen wir deutlich gewonnen haben. In anderen
Wahlkreisen, wo genau so engagiert gearbeitet wurde, sind wir
regelrecht eingebrochen. Es muss weiter wissenschaftlich untersucht
werden, auf welcher Grundlage es da welches Wählerverhalten gegeben
hat und welche Konsequenzen daraus folgen.“

Müller bestätigte dem RBB-Inforadio, dass er seine für Donnerstag
geplante Reise nach Südamerika um einen Tag auf Freitag verschiebt.
„Es geht mir darum, hier zu sein, wenn am Donnerstag die
Ministerpräsidentenkonferenz zusammentritt. Dazu hat die Kanzlerin
überraschend eingeladen. Es ist eine wichtige Situation, wo es auch
auch für Berlin um viel geht. Da will ich dabei sein.“

+++/bso-api Das vollständige Interview zum Nachhören finden Sie
hier: http://ots.de/lqtcG

Pressekontakt:
Rundfunk Berlin- Brandenburg
INFOradio
Chef / Chefin vom Dienst
Tel.: 030 – 97993 – 37400
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