Michalk/Hennrich: Neues Arzneimittelgesetz stärkt Innovationen

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Ausschreibungsverfahren für Impfstoffe wird
abgeschafft

Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag das
Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) beschließen. Dazu
erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, und der zuständige
Berichterstatter für den Arzneimittelbereich, Michael Hennrich:

„Mit der Novelle entwickeln wir das Arzneimittelneuordnungsgesetz
weiter. Wir fördern die qualitativ hochwertige Versorgung mit
Medikamenten durch die Einführung eines
Arzneimittelinformationssystems. Ärzte sind damit noch besser über
bestehende Therapieoptionen für ihre Patienten informiert, ohne dass
sie in ihrem Verordnungsverhalten eingeschränkt wären. Die Versorgung
mit Krebsmedikamenten, die die Apotheken eigens für einzelne
Patienten zubereiten, wird wirtschaftlicher ausgerichtet ohne
Einschränkungen der Qualität oder Versorgungssicherheit. Dazu haben
wir die bisher möglichen Ausschreibungen durch andere Maßnahmen
ersetzt. Darüber hinaus haben wir im Bereich der Standard-Rezepturen
und bei Arzneimitteln, die mit besonders hohem Dokumentationsaufwand
für die Apotheken verbunden sind, die Vergütung erhöht.

Ein weiteres wichtiges Thema ist für uns die Bekämpfung von
Lieferengpässen. Wir haben uns deshalb für die Abschaffung des
Ausschreibungsverfahrens bei Impfstoffen entschieden. Die
Wirtschaftlichkeit darf nicht zu Lasten der Versorgungssicherheit
gehen. Des Weiteren haben wir die Möglichkeiten der Bevorratung für
Krankenhäuser im Falle von Lieferengpässen verbessert und für diesen
Bereich eine Meldepflicht für die Unternehmen eingeführt. Schließlich
werden mit dem neuen Gesetz auch die Voraussetzungen für die
Entwicklung innovativer Medikamente verbessert. So wird zum Beispiel
für Arzneimittel, bei denen sich der Zusatznutzen erst im Laufe der
Zeit zeigt (z.B. für chronisch Erkrankte), ein größerer Spielraum
beim Erstattungsbetrag gewährt.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
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