Michalk/Rüddel: Großes Reformprojekt in der Pflege realisiert

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Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag mit großer Mehrheit
das Zweite Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung
beschlossen. Hierzu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, und der Berichterstatter
für Pflege, Erwin Rüddel:

„Mit dem Pflegestärkungsgesetz II vollziehen wir einen
Paradigmenwechsel in der Pflege. Die Minutenpflege wird abgeschafft.
Künftig steht nicht mehr die Defizitorientierung, sondern die
Selbstständigkeit des Pflegebedürftigen im Vordergrund. Durch die
Gleichstellung von Demenzerkrankten mit körperlich beeinträchtigten
Personen wird eine große Gerechtigkeitslücke geschlossen. 500.000
Menschen erhalten dadurch erstmals Zugang zu den Leistungen der
Pflegeversicherung. Die Pflegestärkungsgesetze I und II zusammen sind
ein Gesamtpaket, durch das insgesamt etwa sieben Milliarden Euro
zusätzlich in das Pflegesystem fließen werden.

Neu und wichtig ist, dass die Pflegebedürftigen künftig an ihrer
individuellen Situation orientierte Leistungen erhalten und die
Leistungsangebote flexibler gestaltet sind. Somit werden auch die
pflegenden Angehörigen unterstützt. Mit dem Bestandsschutz erreichen
wir, dass jeder, der heute bereits Leistungen aus der
Pflegeversicherung erhält, nur besser gestellt werden kann. Das
sichert die bereits bestehenden Ansprüche. Außerdem stärken wir die
Pflegeberatung sowie die Qualität und Transparenz bei den
Pflegeangeboten. Darüber hinaus werden die Leistungen für pflegende
Angehörige weiter ausgebaut.

Die große Koalition hat zu Beginn der Legislaturperiode mehr
Qualität, mehr Geld, mehr Betreuung und mehr Hände für gute Pflege in
unserem Land versprochen – und wir halten Wort.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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