Mittelbayerische Zeitung: Genosse Gegenwind / Die einstige Volkspartei SPD zerbröckelt. Parteichef Sigmar Gabriel gelingt die Trendwende nicht. Leitartikel von Reinhard Zweigler

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Zuerst hatten wir kein Glück, dann kam auch
noch Pech dazu: Wenn dieses Bonmot des einstigen Dortmunder
Fußballers Jürgen „Kobra“ Wegmann nicht auf das Spiel mit dem runden
Leder gemünzt worden wäre, man könnte genau so den dramatischen
Zustand der SPD beschreiben. Trotz Regierungsbeteiligung im Bund
sowie in zahlreichen Ländern zerbröselt die einstige Volkspartei
zusehends. Bei den drei Landtagswahlen kommenden Sonntag droht den
Sozialdemokraten gar ein politischer Erdrutsch. Von Rheinland-Pfalz
einmal abgesehen. Es ist schon vertrackt, was der Parteichef und
Vizekanzler Sigmar Gabriel auch anstellt, es zerrinnt ihm unter den
Händen. Dem Genossen Gegenwind hat Gabriel kaum etwas
entgegenzusetzen. Dabei ist es ja beileibe nicht so, als liefere die
SPD nicht. Fast monatlich legten rote Ministerinnen und Minister in
Berlin Reformvorhaben auf den Tisch. Die Rente mit 63 wurde auf Druck
der SPD ebenso Gesetz wie mehr Geld für den Kita-Ausbau, die
Mietpreisbremse, das Gleichstellungsgesetz, die Reform der
Energiewende und, und, und. Nur wird das draußen nicht honoriert.
Schon vor zehn Jahren jammerte der damalige SPD-Generalsekretär
Hubertus Heil über die Arbeitsteilung in der vormaligen großen
Koalition, die Union stehe auf dem Sonnendeck, während die SPD im
Maschinenraum schufte. Der Befund für die SPD gleicht dem heutigen.
Allerdings räkelt sich die in der Flüchtlingsfrage tief zerstrittene
Union längst nicht mehr untätig auf dem Oberdeck. Auch Merkel,
Seehofer und Co. bläst der Gegenwind, etwa der Rechtspopulisten der
Alternative für Deutschland, heftig ins Gesicht. Im Ländle
Baden-Württemberg, eigentlich ein Kernland der CDU, droht nun gar die
Schmach, hinter die Grünen zurückzufallen. Doch die sich
abzeichnenden Verluste für die SPD sind noch weit dramatischer. Sie
gehen an die Substanz, an das Selbstverständnis der ältesten Partei
Deutschlands. Sigmar Gabriel, erst im Dezember auf dem Berliner
Parteitag von den eigenen Genossen mit einem schwachen Wahlergebnis
abgestraft, versucht zwar, mit immer neuen Vorstößen das Ruder herum
zu reißen. Doch es gelingt ihm nicht. Seine jüngste Idee einer Art
Solidarpakt für sozial schwache deutsche, einheimische Bürger wurde
rasch unter der Rubrik Wahlkampf abgeheftet. Zu Unrecht, denn es
lohnte sich wirklich, genauer darüber nachzudenken, wo durch einige
Hunderttausend Flüchtlinge Konkurrenzsituationen entstehen, zuerst
auf dem Wohnungsmarkt in Ballungsgebieten, dann auf dem Arbeitsmarkt.
Aus der Luft gegriffen und nur dem Populismus geschuldet sind
Gabriels Überlegungen jedenfalls nicht. Es fragt sich nur, warum der
SPD-Chef erst jetzt damit daher kommt. Seine Partei ist im Bund seit
zweieinhalb Jahren wieder mit an der Macht. Das zündende politische
Projekt jedenfalls, hinter dem sich die Genossen und Sympathisanten
versammeln könnten, sucht man vergebens. Es gibt dagegen vielmehr
eine Programmatik der vielen kleinen, gut gemeinten Spiegelstriche.
Die SPD hat ein programmatisches sowie ein personelles Problem.
Allerdings dürfte wohl selbst ein Fiasko am Sonntag nicht zu
ernsthaften und tiefgreifenden Konsequenzen führen. Wie denn auch? Es
gibt innerhalb der SPD zum Kurs und zur Person Gabriels keine
ernsthafte Alternative. Höchstens geschäftiges Murren vom linken
Parteiflügel sowie Vogel-Strauß-Politik: Kopf in den Sand und
weitermachen. Während die Union ebenfalls unzufriedene Wähler an die
AfD zu verlieren droht, stecken die Sozialdemokraten gar in der
Zwickmühle zwischen einerseits der Partei der flüchtlingsfeindlichen
AfD-Populisten von Frau Petry und andererseits der linken
Wir-versprechen-allen-Freibier-und-Frieden-Partei von Sarah
Wagenknecht. Aus einer solchen Umklammerung kann man sich nur Stück
für Stück wieder befreien. Für Gabriel und Co. heißt es jedoch:
weiter voran auf dem Weg durch ein tiefes, tiefes Tal. Bis die
Pechsträhne irgendwann zu Ende geht.

Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
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