Mittelbayerische Zeitung: In Trippelschritten / Nur langsam nimmt das Programm des SPD-Kanzlerkandidaten Kontur an.

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Die Bilder mit Martin Schulz gleichen sich.
Egal, wo der SPD-Kanzlerkandidat in dieser Woche auftrat, ob in
Vilshofen, Berlin oder Würzburg, er wurde mit Jubel empfangen,
begleitet und verabschiedet. So, als wäre er der erste
Spitzenpolitiker in Deutschland, der für mehr Gerechtigkeit eintritt.
Offenbar ist ihm selbst der Hype um seine Person schon unheimlich.
Schon macht der Spitzname „Gottkanzler“ die Runde. Allerdings, wer es
schafft, die jahrelang verzagte und gedemütigte Sozialdemokratie
beinahe über Nacht aus dem Tal der Tränen heraus und an die Union
heranzuführen, der hat schon Außergewöhnliches geleistet. Martin
Schulz erzählt landauf, landab seine gebrochene Biografie und pocht
auf Gerechtigkeit. Das reicht fürs Erste aus, um die SPD wieder zu
beleben, neue Anhänger und Sympathisanten zu gewinnen. Schulz–
schlichte Sätze reichen aus, um die reichlich selbstzufrieden
gewordene Union zu verunsichern und den Wahlkampf in Deutschland
spannend zu machen. Egal, wie das Rennen im September ausgehen wird,
man kann bereits heute sagen: Schulz politisiert das Land, wie das
seit fast 20 Jahren keinem gelungen ist. Und das ist gut so. Doch nur
für schöne Botschaften, vage Ankündigungen, das ständig wiederholte
Mantra Gerechtigkeit wird auch Schulz nicht gewählt, wird er nicht
Angela Merkel aus dem Kanzleramt wuppen, wird er nicht die Politik
umkrempeln. Jeder Kanzlerkandidat braucht auch ein Programm, hinter
dem sich seine Anhänger, seine Wähler scharen können wie hinter einer
aufgepflanzten Standarte, um es etwas altertümlich zu sagen. Das
Programm von Martin Schulz nimmt freilich nur langsam Kontur an. Nun
wird zumindest klar, dass der Ich-will-Kanzler-von-Deutschland-Mann
ein paar Veränderungen beim Arbeitslosengeld I plant. Die Hilfe aus
der Arbeitslosenversicherung soll länger fließen – statt bislang
höchstens zwei künftig vier Jahre -, wenn sich der oder die
Betroffene weiterqualifiziert. Auch bei der Anrechnung des Vermögens
bei Hartz IV will Schulz dem Vernehmen nach etwas großzügiger sein,
als es die bisherige Regelung erlaubt. Damit unternimmt der
Kanzlerkandidat allerdings lediglich Trippelschritte auf dem Weg der
Korrektur von Gerhard Schröders Agenda 2010. Wer von Schulz eine
Totalrevision, gar eine Rücknahme der umstrittenen Sozialreformen von
vor beinahe 15 Jahren erwartet hatte, wird enttäuscht sein. Er will
lediglich ein paar Daumenschrauben lockern. Und auffällig ist, dass
vor allem ältere Beschäftigte beziehungsweise Arbeitslose in den
Genuss der Schulz–schen Reformen kommen würden. Für Jüngere würde
sich danach kaum etwas verändern – und für heutige Hartz-IV-Bezieher
gleich gar nichts. Martin Schulz und sein Wahlkampfteam müssen also
noch gehörig nachlegen, sie müssen Konkreteres liefern, wenn sie
wirklich die Wahl gewinnen und die Unionskanzlerin kippen wollen. Bei
CDU und CSU, die den ersten Schulz-Schock offenbar verdaut haben, ist
auf der anderen Seite noch keine zugkräftige Wahlkampfstrategie zu
erkennen, mit der sie den bärtigen SPD-Mann stoppen können. Nachdem
Wolfgang Schäuble nichts Besseres einfiel, als Schulz in die Nähe von
Populisten wie Donald Trump zu rücken, bezichtigt Unionsfraktionschef
Volker Kauder Schulz der Schwarzmalerei und des Schlechtredens.
Ansonsten sei doch alles gut in Deutschland. Vielleicht hofft man bei
CDU und CSU auch nur darauf, dass der ganze Hype um Schulz nach und
nach wieder abflaut. Solange Schulz nicht liefert, könnte das
durchaus der Fall sein.

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