Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Jochen Wittmann zu Assange

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Es sind verhärtete Fronten. Auf der einen Seite
ein Mann, der sich als Märtyrer begreift und nicht einlenken will.
Auf der anderen Seite die Strafverfolgungsbehörden von Schweden und
Großbritannien, die auf Recht und Gesetz pochen. Und jetzt kommt noch
ein UN-Gremium hinzu, das entschieden hat, dass der WikiLeaks-Gründer
Julian Assange zu Unrecht inhaftiert wurde. Aber das, wohlgemerkt,
aus verfahrenstechnischen Gründen so entschieden hat: Die
UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierung empfahl nicht, dass
Assange sich den Untersuchungen der schwedischen Justiz, die einen
Vergewaltigungsvorwurf prüfen wollen, entziehen sollte. Mehr als fünf
Jahre seiner Freiheit beraubt zu sein, ohne dass eine Anklage
vorliegt: Das schreit tatsächlich zum Himmel. Auch wenn Assange
selbst für einen Gutteil der Verzögerungen verantwortlich sein mag,
so wiegt doch schwerer, dass Schweden sich durchweg geweigert hat,
den Fall zu beschleunigen. Assange hat angeboten, sich den Fragen der
schwedischen Staatsanwaltschaft zu stellen. Aber er will dies
innerhalb der ecuadorianischen Botschaft tun. Schweden hat dies
jahrelang abgelehnt. In den vergangenen Wochen gab es Bewegung in der
Sache, aber immer noch sind keine Staatsanwälte in London
aufgetaucht, obwohl es für eine extraterritoriale Befragung
Präzedenzfälle gibt. Man kann nur hoffen, dass die Frage, ob der
Australier wegen Vergewaltigung angeklagt werden soll oder nicht,
möglichst bald geklärt wird. Andernfalls muss man sich darauf
einstellen, dass die Farce in der Botschaft weitergeht. Julian
Assange wird dort weiter verharren, bis ein möglicher
Vergewaltigungsvorwurf im Jahre 2020 verjährt.

Pressekontakt:
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