Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu CSU/Kreuth: Alle Jahre wieder, von Christine Straßer

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Es ist nicht „Dinner for one“, aber mit „same
procedure as every year“ liegt man schon richtig: Denn wie jedes Jahr
nutzen die CSU-Größen die nachrichtenstille Zeit zwischen den Jahren,
um sich mit markigen Worten hervorzutun. Das ist das untrügliche
Zeichen, dass die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad
Kreuth wieder ansteht. Insbesondere das Thema Asylpolitik wird dabei
immer wieder gerne genommen, um zu poltern. Die Erfahrung lehrt aber
auch, dass dann auf der Tagung selbst wieder zurückgerudert wird.
Wahrscheinlich wird das auch bei der Forderung, Flüchtlinge nur mit
einem gültigen Ausweis einreisen zu lassen, so sein. Umsetzbar wäre
sie ohnehin kaum, schließlich hat jeder Mensch das Recht, dass sein
Anspruch auf Asyl geprüft wird. Das Völkerrecht hat hier eine sehr
klare Regelung.

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Telefon: +49 941 / 207 6023
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