Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Polen: Alarmsignal, von Ulrich Krökel

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Polen hat so rechts gewählt wie zuletzt vor
zehn Jahren. Damals war die Sache leicht erklärlich: Die regierenden
Postsozialisten waren in einem Sumpf aus Skandalen versunken und
hatten auf der Linken verbrannte Erde hinterlassen. Aber heute? Polen
gehört zu den erfolgreichsten Ländern in Europa. Die
liberalkonservative Regierung galt noch im Frühjahr als stabil, der
alternde Rechtspopulist Jaroslaw Kaczynski als chancenlos. Und nun
dieses Ergebnis! Es ist ein Paukenschlag und ein Alarmsignal. Denn es
ist keineswegs nur der Sieg der Kaczynski-Partei, der aufhorchen
lässt. Vor allem der Protest der jungen Polen verdient Beachtung. In
Scharen wenden sie sich rechten Rattenfängern zu. Gestern gaben sie
ihre Stimme im Zweifel nicht Kaczynski, sondern dem rechtsradikalen
Rocker Pawel Kukiz oder dem neofaschistischen Provokateur Janusz
Korwin-Mikke. Für linke oder dezidiert liberale Parteien stimmte nur
noch jeder fünfte Wähler. Das sind Zahlen, wie sie aus Ungarn bekannt
sind, wo Viktor Orbán seit 2010 halbautoritär regiert. Orbán gilt
nicht zufällig als Kaczynskis politisches Vorbild. „Konfrontation
statt Kooperation“, lautet ihre Devise. Noch kann in Warschau manches
anders kommen als in Budapest. Kaczynski, nicht selbst als
Spitzenkandidat angetreten, wird nicht durchregieren können wie
Orbán. Zudem steht Polen wirtschaftlich weit besser da als Ungarn.
Allerdings wirkt gerade diese Tatsache auch verstörend. Wie kann es
sein, dass in einem so erfolgreichen Land diffuser Unmut derart
schnell zu einer Protestwelle anschwellen kann? Soziologen verweisen
auf die Härten der Reformpolitik und die Arroganz der Eliten. Daran
ist sicher viel Wahres, und wahr ist auch: Diese Stimmung ist nicht
auf das östliche Europa beschränkt. Sie reicht vom Front National in
Frankreich über die EU-Hasser in Großbritannien und die linke Podemos
in Spanien bis zu rechten Pegida-Hetzern in Deutschland. Angesichts
der Dauerkrisen auf dem Kontinent ist es höchste Zeit, dass die
Demokraten in Europa aufwachen.

Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
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