Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu USA und Kuba

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Obama und Castro haben bei ihrem ersten
geplanten Aufeinandertreffen in Panama die Chance, Hindernisse aus
dem Weg zu räumen, die einer weiteren Normalisierung der Beziehungen
im Weg stehen. Sie sollten sie nutzen. Obama deutete im Vorfeld des
Gipfels an, er könne sich eine Lösung für die strittigen Fragen
vorstellen. Sobald der Präsident gegenüber dem Kongress erklärt, Kuba
von der Liste der Terrorstaaten nehmen zu wollen, haben die
Gesetzgeber 45 Tage Zeit zu versuchen, ihn durch eine gemeinsame
Resolution daran zu hindern. Ob eine solche Mehrheit zustande kommt,
ist indes fraglich. Führende Republikaner wie Senator Jeff Flake
werben inzwischen offen für eine Normalisierung. Selbst innerhalb der
Gemeinde der Exil-Kubaner gibt es eine deutliche Mehrheit, die den
Öffnungskurs Obamas unterstützt. Schließlich steht nicht nur Kuba,
sondern auch für die USA etwas auf dem Spiel. Washington hat sich mit
der Sanktionspolitik gegen Kuba im Rest des amerikanischen Kontinents
selber isoliert. Eine neue Kuba-Politik bedeutet für die Supermacht
neue Chancen im Verhältnis zu den anderen Staaten der Hemisphäre. Der
Amerika-Gipfel in Panama bietet auch dafür eine historische Chance.

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