Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Boris Johnson: Boris verliert den Brexit von Martin Anton

Abgelegt unter: Allgemein |





Er will nicht. Dass der ehemalige Londoner
Bürgermeister und populäre Brexit-Befürworter Boris Johnson sich
nicht um die Nachfolge des Premierministers David Cameron bewirbt,
überrascht. Der langjährige Weggefährte und Rivale Camerons gilt
trotz oder wegen seiner kauzig-exzentrischen Art als beliebt und vor
allem als ehrgeizig. Als einer der bekanntesten und lautesten
Sprecher der Austrittskampagne stünde ihm jetzt der Weg in die
Downing Street offen, meinten viele. Doch der vermeintliche Sieg war
eine Niederlage. Schon kurz nach der Entscheidung der Briten, aus der
Europäischen Union (EU) auszutreten, wirkte Johnson eher erschrocken
als triumphierend. Schnell lobte er die engen Beziehungen zur EU, die
in Zukunft noch enger werden sollten. Ein Widerspruch zu seiner
Aussage während des Referendum-Wahlkampfs, als er die EU mit
Hitlerdeutschland verglich. Der Verdacht liegt nahe, dass Johnson in
der Brexit-Kampagne vor allem eine Möglichkeit sah, sich gegenüber
dem angeschlagenen Premier zu profilieren. Ein Referendum mit vielen
– wenn auch nicht genug – Stimmen für einen Austritt hätten seine
Position in Partei und Öffentlichkeit stärken können und ihn zum
Führer der innerparteilichen Opposition gemacht. Bei den nächsten
regulären Wahlen hätte er als europakritischer Konservativer gute
Chancen gehabt. Stattdessen kneift der Politiker, der sich während
seiner Zeit als Londons Bürgermeister gerne filmen ließ, wie er mit
der Polizei auf große Drogenrazzia ging, vor dem Szenario, welches er
angeblich so sehnlichst herbeigewünscht hat. Den langandauernden,
schwierigen Prozess der Austrittsverhandlungen überlässt Johnson
anderen. Der Populist hat seine Aufgabe erledigt, um die Inhalte
sollen sich jetzt andere kümmern. Johnson steht damit stellvertretend
für die Wähler, die dem Brexit aus Protest zustimmten, aus einem
Gefühl heraus, endlich gehört werden zu wollen. Wie Wählerbefragungen
zeigen, glaubten viele nicht an den Erfolg der Austrittskampagne oder
hatten keine Ahnung von den Konsequenzen. Nach Schlagwörtern wie
„Brexit“ und „Bremain“, die komplizierte Sachverhalte in Hashtags
auszudrücken versuchen, macht jetzt „Regrexit“ die Runde, abgeleitet
vom englischen Wort für „Bedauern“. Doch jetzt ist es zu spät. Das
Vereinte Königreich tritt aus der Europäischen Union aus und man hat
das Gefühl, eigentlich will das niemand so richtig – außer vielleicht
der seit Tagen nur noch mit einem „Ich-hab-es-doch-gesagt“-Grinsen
herumlaufende Nigel Farage und seine Ukip-Anhänger. Die etablierten
Parteien, vor allem Teile der Tories, haben sich auf sein
populistisches Spiel eingelassen. Cameron hat, in die Ecke gedrängt,
einer Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft zugestimmt. Die
Aufkündigung des europäischen Projekts wurde zu einem taktischen
Element politischer Machtspiele. Dass das Referendum offenbar von
vielen Briten als Chance zur Abrechnung mit der politischen Elite
gesehen wurde, befeuert die Diskussion um den Nutzen und die Gefahren
direkter Demokratie. Bei Volksentscheiden wird nicht selten impulsiv
und emotional abgestimmt. Es gibt Entscheidungen, bei denen das nicht
weiter ins Gewicht fällt oder sogar hilfreich ist. Doch gibt es die
repräsentative Demokratie aus gutem Grund. Wir wählen Repräsentanten,
denen wir zutrauen unsere Interessen zu vertreten – und mit Bedacht
über komplizierte Themen zu entscheiden. So kann verhindert werden,
dass ein temporäres, diffuses Stimmungsbild wichtige langfristige
Entwicklungen bestimmt. In den USA nutzten Kommentatoren das
Referendum als mahnendes Beispiel für die Präsidentenwahl: Populismus
und Protestwählen können ernste Konsequenzen haben. Eine solche
Erkenntnis wäre auch in Deutschland eine positive Folge des Brexit –
wenn auch eine teuer erkaufte.

Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.



Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de