Mittelbayerische Zeitung: Linke Vision gesucht / Kommentar zur SPD

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Es ist eigentlich eine paradoxe Situation. In
Deutschland wächst die Ungleichheit, es gibt immer mehr unsichere
Beschäftigungsverhältnisse, die Steuer-Tricks von Superreichen und
internationalen Konzernen empören immer mehr Menschen. Doch
ausgerechnet die alte Arbeiterpartei SPD profitiert davon nicht. Die
Sozialdemokraten müssen diesen Widerspruch auflösen, um zu überleben.
Wenn sie das schaffen, ist das gut für die Demokratie in Deutschland.
Das wäre gut, weil es in Deutschland momentan keine wirkliche
politische Heimat mehr gibt für Wähler, die eine Wende von der
neoliberalen Politik der vergangenen zwei Jahrzehnte herbeisehnen –
und gleichzeitig wenig anfangen können mit manchen radikalen
Positionen der Linkspartei. Es wäre gut, weil eine moderat linke
Partei zu einer funktionierenden Demokratie gehört. Das hat die SPD
in ihrer Geschichte bewiesen – indem sie maßgeblich an vielem
mitgearbeitet hat, das Deutschland heute lebenswert macht:
Gleichberechtigung von Mann und Frau, soziale Sicherungssysteme, ein
friedliches Europa ohne Grenzen. Schafft es die SPD unter der Führung
von Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Katarina Barley,
eine sozialdemokratische, moderat linke Zukunftsvision für diese
Gesellschaft zu entwickeln, überlebt sie. Aber wenn sie sich weiter
hin- und hergerissen wirkt zwischen wirtschaftsliberalen und linken
Positionen, dann wird sie weiter schrumpfen.

Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
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