Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik AfD-Fraktion beklagt Diskriminierung

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Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
kritisiert, dass sie vom Kinder- und Jugendring (KJR) des Landes
diskriminiert wird. „Das ist ein sehr undemokratisches und
intolerantes Verhalten des KJR“, sagte Fraktionschef André Poggenburg
der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe).
Hintergrund ist die „Sommerwette“ der Dachorganisation der Kinder-
und Jugendverbände im Land: Bei der Aktion sollen Abgeordnete eine
Ferienfreizeit für Kinder organisieren. Ziel sei das gegenseitige
Kennenlernen und Wertschätzen. Zu dieser Aktion hatte der Verband
alle Fraktionen des Magdeburger Landtags eingeladen – bis auf die
AfD. Der Grund dafür sei das bisherige Auftreten der Fraktion.
Beispiele oder Einzelheiten nannte der KJR auf Nachfrage der Zeitung
aber nicht. Hintergrund des nun öffentlich ausbrechenden Zwists ist
offenbar ein Antrag, den die AfD bei der jüngsten Landtagssitzung
Anfang Juni gestellt hatte. Die Fraktion unter ihrem Vorsitzenden
Poggenburg hatte verhindern wollen, dass die Geschäftsführerin des
KJR, Nicole Anger, in den Landesjugendhilfeausschuss gewählt wird.
Poggenburg hatte Anger als unwählbar dargestellt, sie habe gegen die
AfD gehetzt. Auch andere Mitglieder des Ausschusses wurden in dieser
Art von der AfD angegriffen. Auch mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
war die AfD vor kurzem aneinander geraten. Die AWO hatte erklärt,
dass eine AfD-Mitgliedschaft von AWO-Mitarbeitern eine Kündigung
rechtfertige. Die „rassistischen und menschenverachtenden Parolen“
stünden im Gegensatz zu den Grundwerten der AWO. Die AfD hatte der
AWO daraufhin Faschismus vorgeworfen und die Beobachtung durch den
Verfassungsschutz gefordert.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

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