Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik Landtag Sachsen-Anhalt: AfD kupfert Anfrage der Linken ab

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Eine Parlamentsanfrage der AfD sorgt für Aufregung
im Landtag Sachsen-Anhalts – Grund ist nicht der Inhalt, sondern die
Herkunft des Dokuments: Die Linken-Fraktion hatte eine wortgleiche
Anfrage bereits vor fünf Jahren gestellt. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Die
rechtspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Eva von Angern,
hatte damals um Auskunft zur Besetzung von Aufsichtsräten und anderen
Gremien durch Mitglieder der Landesregierung gebeten. Der
AfD-Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt stellte am Mittwoch die gleiche
Anfrage – ignoriert man den Namen des Verfassers und das Datum,
könnte man auch sagen: die selbe. Denn der Wortlaut von Wenzels
Anfrage entspricht vollständig dem von Angerns Anfrage. Die Kopie war
am Donnerstag von der Linken-Fraktion entdeckt worden. Die
Linken-Abgeordnete von Angern reagiert belustigt auf den Vorfall:
„Man kann ja ebenfalls Interesse am Thema haben“, sagte von Angern
der Zeitung. „Aber sich dann nicht einmal die Mühe zu machen, die
Anfrage wenigstens etwas umzuformulieren ist einfach nur peinlich.“
Sie sei gespannt, welche Anfragen die Fraktion als nächstes stellen
werde und ob diese aus der eigenen Feder stammen werden. „Dass man
nicht abschreibt, lernt man ja schon in der Schule“, sagte von
Angern. „Es war mir bekannt, dass die Fraktion der Linken diese
Anfrage in der vergangenen Legislatur gestellt hatte“, erklärte
Schmidt auf Nachfrage der Zeitung. Die Anfrage sei „handwerklich gut“
und „auf die Kontrolle der Landesregierung ausgerichtet“. „Das
erachte ich als vorrangige Aufgabe der Opposition, der AfD und
Linkspartei angehören“, so Schmidt. „Neben gelegentlichen
inhaltlichen Überschneidungen drückt sie dadurch vor allem die
gemeinsame Oppositionsrolle aus.“

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

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