Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisiert Bundeswehrreform

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Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Bundeswehrreform und
deren Umsetzung kritisiert; Anlass ist der heutige Bericht von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Kabinett zum Stand
der Neuausrichtung der Streitkräfte. „Die Reform ist vom Ansatz her
falsch gewählt“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen
Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Es gibt keine Prioritäten, sondern nur
überall weniger. Außerdem ist der Minister nicht bereit zuzuhören,
sondern meint, die Soldaten haben nicht verstanden.“ Dabei machten
sich viele Soldaten wirklich Sorgen, dass ihre Aufgaben nicht mehr zu
erfüllen seien. Arnold fügte hinzu: „Das Kabinett redet sich
insgesamt die Lage schön. Der Minister sollte vor Ort mal genau
zuhören. Dann wird er feststellen, dass die Vorgaben so nicht
aufgehen. Die Soldaten haben das Gefühl, ihre Einwände laufen durch
einen Filter und werden dann irgendwo abgeschnitten.“ Sie hätten den
Eindruck, es dringe nichts mehr durch. Die Bundeswehr wird im Zuge
der Reform von zuletzt etwa 250000 auf 185000 Soldaten reduziert.
Erst im vorigen Herbst hatte eine vom Bundeswehrverband in Auftrag
gegebene Studie der Universität Chemnitz ergeben, dass eine
übergroße Mehrheit der rund 1800 Befragten innerhalb der Truppe
rasche Nachbesserungen an dem Reformkonzept fordert. Rund 88 Prozent
der Befragten glaubten überdies, de Maizières Reform werde nicht von
Dauer sein.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

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