Neue OZ: Kommentar zu UN / Vollversammlung / Nahost

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Mehr als nur Beobachter

Ein Ziel hat Mahmud Abbas erreicht. Durch die Ankündigung des
Palästinenserpräsidenten, bei den Vereinten Nationen eine
Vollmitgliedschaft Palästinas als eigener Staat zu beantragen, sehen
sich die europäischen Vertreter zu einem Vorschlag gezwungen. Was
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy der UN-Vollversammlung als
Erster präsentierte, verdient durchaus Beachtung: Sarkozy will den
Status der Palästinenser in der Weltgemeinschaft vom reinen
Beobachter zum privilegierteren Beobachterstaat aufwerten; und im
Korsett eines straffen Zeitplans sollen die Friedensverhandlungen im
Nahostkonflikt wieder aufgenommen werden. Immerhin zeichnet sich also
etwas Bewegung in dem festgefahrenen Prozess ab.

Dieses Paket wird Abbas aber kaum davon abhalten, heute den Antrag
zur Abstimmung im Sicherheitsrat einzureichen. Er dürfte den
rednerischen Showdown am New Yorker East River mit Israels Premier
Benjamin Netanjahu dazu nutzen, auf die Anerkennung Palästinas zu
pochen. Ein solcher Schritt ist jedoch wegen eines sicheren Vetos der
USA ausgeschlossen. Der Schlüssel zum Frieden liegt in Verhandlungen.
Bei der Starrköpfigkeit auf beiden Seiten erscheint ein Durchbruch
allerdings unrealistisch. Denn das substanziell Neue in Form
entgegenkommender Angebote fehlt. Abgesehen davon braucht es vor Ort
die ständige Präsenz von US-amerikanischen und europäischen
Diplomaten. Der Ernst der Lage gebietet das.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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