Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Thomas de Maizière und der Drohnen-Skandal Stümperhaft ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

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Thomas de Maizière gilt als Merkels bester Mann.
Deshalb überrascht es, wie stümperhaft der Verteidigungsminister mit
dem schwersten Skandal seiner Amtszeit umgeht. Es geht hier um ein
Rüstungsprojekt, bei dem vielleicht über eine halbe Milliarde Euro in
den Sand gesetzt wurden. Trotzdem schiebt de Maizière die Aufklärung
auf die lange Bank. Dass er erst am 5. Juni über den Euro-Hawk
Auskunft geben will, ist nicht nachvollziehbar. Und dass er die
interne Arbeitsgruppe Aufarbeitung von dem Abteilungsleiter leiten
lässt, der neben anderen das Projekt vorangetrieben hat, zeugt von
mangelndem Problembewusstsein. Gewiss, der Euro-Hawk ist bereits
unter Rot-Grün 2001 geordert worden. Hier haben insgesamt vier
Verteidigungsminister beide Augen zugedrückt, darunter auch ein
SPD-Mann. Wie man auf die Idee kommen kann, ein Flugobjekt ohne den
notwendigen Kollisionsschutz zu ordern, mag verstehen, wer will: der
Steuerzahler, der dafür geradestehen muss, bestimmt nicht. Warum hat
der Verteidigungsminister erst jetzt die Reißleine gezogen? Und warum
wirft die Bundeswehr so oft für die falschen Systeme so viel Geld aus
dem Fenster? De Maizière ist mit dem Anspruch angetreten, die
Streitkräfte zu modernisieren. Wenn aber die Rüstungsbeschaffung
davon unberührt bleibt, wird die Akzeptanz für die gesamte Reform
schwinden. Für den Minister steht viel auf dem Spiel – auch seine
Zukunft als Merkels Kronprinz.

Pressekontakt:
Neue Westfälische
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