neues deutschland: Besuch des NATO-Generalsekretärs in Ankara: Die Moral und die Bündnisfrage

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Den kurdischen Abwehrkampf in Kobane und die
däumchendrehend zusehende türkische Armee vor Augen – das war
erklärungsbedürftig für die europäische Öffentlichkeit. Auch
hierzulande. Es gab reichlich Empörung oder wenigstens gequälte
Gesichter bei den verantwortlichen Politikern. Die NATO, so die fast
parteiübergreifende Ansicht, solle endlich Druck ausüben auf Ankara.
Etwa so wurde es auch dem neuen Generalsekretär Jens Stoltenberg für
seinen Ankara-Besuch über die Medien zugerufen. Derlei Erwartungen
haben aus moralischer und natürlich – die Bundesregierung betont das
sonst gern mit verbaler Vehemenz – menschenrechtlicher Sicht jede
Berechtigung. Allerdings ist zu bezweifeln, dass maßgebliche deutsche
Politiker dies dann auch als ernst gemeinten Auftrag an Stoltenberg
herangetragen haben. Von lautkräftigen Auftritten mit Träne im
Knopfloch sollte man sich nicht täuschen lassen. Außenpolitiker
Philipp Mißfelder, auch sonst gern der Mann fürs Grobe in der Union,
belehrte anderes Hoffende mit der Feststellung, »Schuldzuweisungen
oder Verdächtigungen gegenüber einem NATO-Partner machen keinen Sinn
und sind außenpolitisch kontraproduktiv«. Außerdem: Wenn der
NATO-Kapitän Vorgaben zu beachten hat, dann vom Mutterschiff in
Washington. Wenn es von dort ernsthafte Kritik an der Türkei gegeben
haben sollte, so ist davon aber rein gar nichts offenkundig geworden.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

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