neues deutschland: Deutschen Drang zu Kriegseinsätzen: Das geht schief

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Länger bleiben in Afghanistan? Tiefer rein nach
Mali? Die Frage ist nicht, ob die Bundeswehr das kann. Zu klären ist:
Warum soll sie das tun? Was sind die Folgen? Die in Afghanistan
kennen wir. Wer jetzt behauptet, man wolle nur die Ausbildungs- und
Beratungsmission der Bundeswehr etwas verlängern, damit das Kabuler
Regime nun aber wirklich endlich selbst für Frieden und Sicherheit
sorgen kann, lügt sich in die Tasche – und seine Wähler an. Der Fall
von Kundus hat gezeigt: Wenn aus militärischer Sicht überhaupt fremde
Soldaten in Afghanistan gebraucht werden, dann als Kampftruppe. Doch
die militärische Sicht ist höchstens sekundär. Politische Lösungen
müssen her. Die gibt es nicht gegen die Taliban und nicht ohne
überzeugenden, nachhaltigen wirtschaftlichen Aufschwung. Nur so lässt
sich auch verhindern, dass noch mehr Afghanen ihr Leben durch Flucht
schützen müssen. Ähnlich ist das in Mali. Auch dort bildet die
Bundeswehr einheimische Soldaten aus. Weil das jedoch nicht zur
Wiederherstellung der einstigen, angeblich mustergültigen Demokratie
in Mali führt, will man nun gemeinsam mit den Niederländern selbst
kämpfen. Und – die Gelegenheit ist günstig – Waffen verscherbeln. Die
Methode soll ein Modell sein für die »Stabilisierung« diverser
Staatsgebilde, die dem Westen freundlich gesonnen erscheinen. Gerade
hat die schwarz-rote Regierung dafür einen eigenen Haushaltstitel
geschaffen – und so klammheimlich den allerletzten Rest des einstigen
Rüstungsexportverbots in Krisen- und Kriegsgebiete geschleift.

Pressekontakt:
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Telefon: 030/2978-1715

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