neues deutschland: Hickhack um die Armenier-Resolution: Distanzübungen¶

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Die durchaus interessante Frage, wer aus welchen
Gründen die Information verbreitete, die Bundesregierung distanziere
sich von der Armenier-Resolution des Bundestages, muss derzeit leider
offen bleiben. Jedenfalls nötigte sie die Bundesregierung, sich von
der angeblichen Distanzierung zu distanzieren. Sie tat das wohl
zähneknirschend, denn es erleichtert die Beziehungen zu Ankara nicht.
Der problematische Status quo erhält eine Bestätigung aus Berlin –
das ist ein eher unfreundlicher diplomatischer Wink. Dieser Tatsache
sind auch die Wenn und Aber geschuldet, die Sprecher Seibert geltend
machte. In etwa: Die Bundesregierung hat mit der Resolution des
Parlaments nichts zu tun, rechtlich bindend ist diese ohnehin nicht.
Ebenfalls eine Art Distanzübung. Hier liegt das eigentliche Problem.
Ob in den USA, Frankreich oder Italien – überall, auch in Deutschland
sind die Resolutionen zum Völkermord an den Armeniern Resultat
innenpolitischer Einflussnahmen, Standortbekundung und
Standorterkundigung von Fraktionen auf der Suche auch nach
Schwachstellen der Konkurrenz. Mit dem bizarren Ergebnis, dass die
Außenpolitiker sich anschließend einen Weg durch die diplomatischen
Scherben bahnen müssen. Da wäre Selbstbewusstsein vonnöten. Ob der
EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei oder weitere wunde Punkte die
Bundesregierung kleinlaut halten? Um das alberne Besuchsverbot für
Abgeordnete bei Soldaten in Incirlik geht es sicher nicht. Zwischen
Distanzübungen und Bückling übt sich Kabinett derzeit in Akrobatik.

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