neues deutschland: IT-Testlauf für Berliner Abgeordnetenhauswahl gescheitert

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Ein Testlauf mit der für die Abgeordnetenhauswahl
am 18. September 2016 in Berlin zur Verfügung stehenden Software ist
gescheitert. »Bei einer Probewahl konnten alle uns betreffenden
Tätigkeitsschwerpunkte des Ablaufplans nicht oder nicht
zufriedenstellend getestet werden«, heißt es in einer E-Mail vom 10.
März an die Bezirkswahlämter, über die die in Berlin erscheinende
Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgabe) berichtet.
Derzeitig könne die Bürgeramtssoftware »so nicht für die Durchführung
einer Wahl eingesetzt werden«, lautet das Fazit des Probelaufs.
Mithilfe von Compterprogrammen werden aus den Datenbeständen der
Bürgerämter wahlrelevante Daten wie unter anderem die Wahllisten und
Wahlanschreiben generiert. Aufgrund der miesen Testergebnisse sei
eine weitere »Probewahl unabdinglich«, heißt es in der
Behördeninformation weiter.

Der negative Testverlauf zerrt unterdessen an dem Terminplan für
die Wahlvorbereitungen. »Eigentlich würden meine Mitarbeiter schon
jetzt mit den Wahlvorbereitungen beginnen«, sagte der Stadtrat
Stephan von Dassel (Grüne) am Freitag dem »neuen deutschland«. Es sei
kein Programmupdate angekündigt, das die Probleme beheben könne. Wenn
es bis Juni keine Lösung gebe, sei »Sense«, sagte von Dassel.

In Berlin gibt es seut geraumer Zeit immer wieder Probleme auf den
Bürgerämtern. Auswirkungen auf die Abgeordnetenhauswahl, weil sich
beispielsweise wahlberechtigte Bürger nicht rechtzeitig ummelden
können, wurden bislang vom Senat ausgeschlossen.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

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