neues deutschland: Kommentar: Im Auftrag -über die Verwicklung der Bundeswehr in einen Luftschlag in Syrien mit 33 Toten

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Aufklärungsbilder der Bundeswehr haben offenbar
dazu beigetragen, dass die Anti-IS-Koalition 33 am Krieg Unbeteiligte
umgebracht hat. Ups, wieder ein Kollateralschaden. Passiert eben …

Auch wenn versucht wurde, einen anderen Eindruck zu erwecken: Die
seit 2015 gegen den IS ausgeschickten deutschen Soldaten sind nicht
als Landschaftsfotografen, fliegende Tankwarte oder Fluglotsen
unterwegs. Sie sind wesentlicher Teil einer internationalen
Kriegsmaschinerie, die siegreich sein soll über gleichfalls
mörderische Feinde.

Nun wird – wie damals, als ein deutscher Oberst in Afghanistan
über hundert Menschen umbringen ließ – eine Untersuchung des
»Vorfalls« verlangt. Das ist eine Selbstverständlichkeit, doch längst
nicht ausreichend. Woher wissen wir, dass die Toten in der ehemaligen
Schule die ersten Opfer waren, die ob mangelhaft oder falsch
interpretierter deutsche Aufklärungsergebnisse zu beklagen sind? Zu
fragen ist abermals und ehrlich nach den Grundlagen des Einsatzes.
Der verstößt nicht nur nach Meinung von Pazifisten gegen das
Grundgesetz und das Völkerrecht.

Die Soldaten, die in Auslandseinsätze ziehen, kämpfen nicht nur
auf Befehl irgendeines Generals oder einer Ministerin. Sie haben –
via Bundestag – den Auftrag des deutschen Volkes. Darf es da sein,
dass diejenigen, die im Parlament inzwischen geradezu mechanisch
jedem Kriegs- und Kriseneinsatz der Bundeswehr zustimmen, sich jetzt
hinter einem UN-Mandat abducken? So einfach sollten es die Wähler
ihren Abgeordneten nicht machen.

Pressekontakt:
neues deutschland
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Telefon: 030/2978-1722

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