neues deutschland: Kommentar zur EU 60 Jahre nach den Römischen Verträgen

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Es ist ein fast schon ungewohntes Bild: Die
Mitgliedstaaten der Europäischen Union zelebrieren Einigkeit. Mit
großem Bohei feiert man 60 Jahre Römische Verträge und wird
einstimmig eine Erklärung verabschieden, wie es mit Europa
weitergehen soll.

Schaut man sich den Text genauer an, wird deutlich: Die Zukunft
der EU ist reichlich nebulös. Die 28 Mitgliedsregierungen arbeiten
schon lange mehr gegen- als miteinander. Das war vor 60 Jahren noch
anders, als sechs ähnlich entwickelte westeuropäische Staaten eine
Zollunion mit etwas institutionellem Drumherum gründeten. Heute ist
die Situation viel komplexer, um nicht zu sagen: verfahren. In
zahlreichen Politikfeldern wurde die Integration vertieft, doch die
Stärkung von Kohäsion und sozialem Zusammenhalt blieb nicht erst seit
dem Wirken der Troika in Griechenland auf der Strecke.

Natürlich ist es gefährlich, wenn die von der Krisenstimmung
hochgespülten Rechtspopulisten in West und Ost die EU für alles
Schlechte verantwortlich machen – sie ist nur der perfekte
Sündenbock. Doch auch die aufkeimenden Pro-Europa-Demos sind
problematisch, denn sie blenden die vielen Probleme aus. Es geht
weder darum, die EU-Fahne in den Staub zu treten, noch sie unkritisch
hochzuhalten. Die eigentliche Aufgabe besteht darin, Europa so
umzugestalten und zu vereinen, dass sich die meisten ihrer Bürger
hier heimisch fühlen. Eine Transformation, die letztlich nicht den
Regierungen, sondern nur von unten gelingen kann.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

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