neues deutschland: Linke setzt Debatte um Militäreinsatz in Kobane fort

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Die Linkspartei ringt weiter um eine einheitliche
Haltung zu einem Militäreinsatz zur Rettung der
nordsyrisch-kurdischen Stadt Kobane. Der Bundestagsabgeordnete Stefan
Liebich bleibt bei der Befürwortung eines Einsatzes von ausländischen
Truppen unter UNO-Mandat zur Unterstützung des Kampfes der Kurden in
der bedrängten Stadt. „Wir sollten auf dem Boden unseres
Parteiprogramms die UNO an ihre Verpflichtung erinnern zu handeln,
wenn nötig auch militärisch“, schreibt Liebich in einem Beitrag für
die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“
(Sonnabendausgabe). Der Obmann im Außenpolitischen Ausschuss des
Bundestages bekräftigt damit die Haltung von 14 Politikern seiner
Partei, die mit ihrer Erklärung „Kobane retten!“ für einen Streit in
der Partei gesorgt hatten.

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, Mitglied im Parteivorstand
und des Arbeitskreises Außenpolitik in der Linksfraktion,
widerspricht Liebich in einem weiteren Beitrag für die Zeitung.
„Wenigstens eine Partei im Bundestag sollte den Anspruch
aufrechterhalten, Konflikte nichtmilitärisch zu lösen“, so Hunko. Er
kritisiert ein „idealisiertes Bild der UN“, das die Befürworter „auf
eine konkrete dramatische Situation“ projizierten. Der geforderte
Einsatz sei „realpolitisch extrem unwahrscheinlich“ und liefe, „falls
er doch erfolgen sollte, auf einen US-geführten Einsatz hinaus“.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

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