neues deutschland:Über die Folgen der Entscheidung für den Brexit

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Mit der demokratischen Mehrheitsentscheidung der
BritInnen, die Europäische Union zu verlassen, ist ein »Point of no
return« erreicht – der Brexit ist mehr als ein Einschnitt. Die
europäische Integration ist in ihren Grundfesten erschüttert: Bisher
kannte sie nur eine Richtung, egal welche gravierenden Folgen die
ständige Erweiterung und das Zurückbleiben der politischen hinter der
ökonomischen Vertiefung der Zusammenarbeit auch hatte. Das britische
Referendum ist der Anfang vom Ende dieser Union. Was ihr folgen soll,
diese Frage muss die Politik nun beantworten: Soll Europa ein
Friedensprojekt sein, eine demokratische und soziale Gemeinschaft,
die sich um den Wohlstand aller bemüht, Grundrechte wahrt und über
ihre Grenzen hinausdenkt? Oder soll ein für viele kryptisches
Geflecht ferner Institutionen und widerspenstiger nationaler
Regierungen weiter nach neoliberaler Logik die Geschicke Europas
lenken? Großbritannien hat sich entschieden, keinen der beiden Wege
länger mitzugehen. Die Zeit wird zeigen, wohin das Referendum das –
noch Vereinigte – Königreich führt. Es war von jeher Vorbild für alle
auf Sonderregelungen pochenden Staaten. Der Brexit kann daher für
alle, die die europäische Integration voranbringen wollen, eine
Chance sein – die Schotten, Nordiren, Waliser und Engländer unter
ihnen eingeschlossen. Doch vor allem jene Amtsträger, die sich so
gern als Verfechter der europäischen Zusammenarbeit gerieren, müssen
den Weg für eine andere EU freimachen.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

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