neues deutschland: Unterbrechung der Syrien-Gespräche in Genf: Der Druck von oben fehlt

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Um die Syrien-Gespräche in Genf steht es derzeit
schlecht. Der UN-Beauftragte wird zwar nicht müde, auch den kleinsten
positiven Aspekt der ersten Runde – Verhandlungen kann man da
wahrlich nicht erkennen – zu würdigen. Dennoch ist es nicht mehr als
Gesundbeterei. Das ist ihm nicht vorzuwerfen. Ihm sogar zuallerletzt.
Es war von Anfang an klar, dass von den offiziell Geladenen – die
kompromissbereiteren Kräfte sind bislang nicht vertreten – kaum mehr
kommen wird als grimmige Statements. Ohne Druck von »ganz oben« wird
sich das auch kaum ändern. Denn Genf ist ein Kerry-Lawrow-Konstrukt,
welches Moskau und Washington im Dezember den regionalen Großmächten
in Ankara, Riad und Teheran aufgenötigt haben. Diese wiederum
sollten, so der Plan, den Druck an die von ihnen unterstützten und
damit auch abhängigen kämpfenden Abteilungen in Syrien weitergeben.
Das geschieht offenbar derzeit nicht. Die Stimmung in Genf ist stets
auch eine Momentaufnahme des amerikanisch-russischen Klimas mit den
bekannten Ausschlägen nach oben oder unten. So sind die aktuellen
Vorwürfe aus Washington mehr Show für die Galerie. Damaskus will eine
militärische Entscheidung? Geschenkt. Das versuchen beide Seiten. Nur
sind die Assad-Truppen derzeit erfolgreicher. Die Armee will die
Versorgungswege der Freischärler in die Türkei abschneiden? Das ist
legitim. Eher wäre zu fragen, wie rechtmäßig das Handeln der Türkei
ist.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

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