neues deutschland: Wahlen in Großbritannien kommentiert: Ein sanfter Fall¶

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Theresa May will ihre ohne Not abgehaltene
Parlamentswahl schnellstmöglich hinter sich lassen, ja vergessen
machen. »An die Arbeit!«, rief sie auf dem Weg aus dem Buckingham
Palace aus. Der Konservativen dürfte spätestens jetzt klar geworden
sein, dass sie das fast Unmögliche schaffen muss: ihrem Land
Stabilität zurückgeben in der angesichts von Brexit und Terror
denkbar unsichersten Lage. Wie sie das erreichen will, ist am Tag
nach der Wahl völlig offen. Die Termine zur Konstituierung des
Parlaments und zum Auftakt der Brexit-Verhandlungen aber stehen fest.
Der Druck auf May ist groß, ihr Fall dafür zunächst ein sanfter.
Denn, das hat die Abstimmung deutlich gemacht, nach zwei Jahren des
Wahlkampfes wollen die Menschen Verlässlichkeit. Sie haben den schon
abgeschriebenen Volksparteien – auch Labour – ihre Stimme
zurückgegeben, schottische Unabhängigkeitsbefürworter hingegen
abgestraft. Viele lebensnahe Themen – und eben nicht der verbale
Stellungskrieg zum Brexit – bestimmten die Wahlentscheidung, auch
wenn eben jener sich auf alle Lebensbereiche auswirkt. May wird
deutlich mehr bieten müssen, als sie bisher vermochte. Nötig wären
nicht nur Floskeln und das Abrücken vom harten Brexit, sondern auch
vom Austeritätskurs. Mit einer auf Ausgleich bedachten Politik wäre
nicht nur soziale Sicherheit wiederherzustellen, sondern auch die
innere. Das würde bedeuten, Scharfmachern vom rechten Tory-Rand den
Rücken zu kehren. Einen möglichen Sturzversuch aus den eigenen Reihen
nicht ausgeschlossen.

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