neues deutschland: Wirtschaftsforscher: Sparpolitik mitverantwortlich für Erstarken nationalistischer Parteien

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Der Wirtschaftsforscher Gustav Horn hat die
Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre
mitverantwortlich gemacht für das Erstarken von nationalistischen
Parteien wie der AfD. »Die deutschen Regierungen haben von den
Bürgern in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder verlangt, ihre
Ansprüche zurückzuschrauben«, sagte der Direktor des
Wirtschaftsforschungsinstituts IMK der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung »neues deutschland« (Dienstagausgabe). Die
Sozialleistungen seien massiv gekürzt worden, gleichzeitig habe die
Politik den Arbeitsmarkt dereguliert und dadurch den Lohndruck
verschärft. »Die Kaufkraft der Mittelschicht stagniert seit über zehn
Jahren. Die Aufstiegswahrscheinlichkeit sinkt, das vernichtet
Hoffnungen und Perspektiven«, so Horn.

»Wenn in einer solchen Situation viele Menschen nach Deutschland
kommen und der Staat für diese Leute Geld ausgeben muss, dann ist der
Schritt nicht groß zu sagen: Für die ist Geld da und für mich war die
ganze Zeit kein Geld da«, so der Wirtschaftswissenschaftler des
Forschungsinstituts IMK in der gewerkschaftsnahen
Hans-Böckler-Stiftung.

Um Nationalismus die Fremdenfeindlichkeit zurückzudrängen, müsse
die Politik den Bürgern mehr soziale Sicherheit geben. »Man darf
Migration nicht blauäugig sehen«, so Horn. »Wer Offenheit will, muss
den Menschen Sicherheit geben, auch soziale Sicherheit«, sagte der
Forscher dem »nd«.

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