NOZ: Gemeindebund fordert nach Brexit Wiederbelebung deutsch-englischer Städtepartnerschaften

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Gemeindebund fordert nach Brexit Wiederbelebung
deutsch-englischer Städtepartnerschaften

„Europa von unten neu aufbauen“ – Dringende Warnung vor
Volksabstimmungen

Osnabrück. Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat zur
Wiederbelebung deutsch-englischer Städtepartnerschaften aufgerufen,
um den Kontakt zur Insel nach dem Brexit zu verstärken. Ziel sei,
„Europa von unten neu aufzubauen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd
Landsberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Die Städte
könnten hier einen unverzichtbaren Beitrag leisten. Sie könnten die
Menschen direkt ansprechen und dadurch den europäischen Gedanken neu
beleben. „Das sind wir gerade den jungen Menschen schuldig, die in
England mehrheitlich gegen den Austritt gestimmt haben und zu Recht
um ihre Zukunft bangen“, sagte Landsberg.

Er warnte nach dem Votum der Briten gegen den Verbleib in der EU
dringend davor, in Deutschland die Debatte über Volksabstimmungen zu
forcieren. Die Erfahrungen zeigten, dass „Volksabstimmungen Emotionen
schüren, polarisieren und tendenziell die extremeren Positionen
stärken“, betonte der Hauptgeschäftsführer. Außerdem entfernten sich
die Kampagnen häufig vom eigentlichen Thema. „Medial angefeuert geht
es in erster Linie darum, es denen da oben mal richtig zu zeigen“,
sagte Landsberg. Die repräsentative Demokratie hat sich nach seinen
Worten bewährt und Deutschland zu einem der erfolgreichsten Länder
der Welt gemacht. “ Das dürfen wir nicht leichtfertig aufs Spiel
setzen“, warnte der Städte-und Gemeindebund. Die Bürgerbeteiligung in
Kommunen sei wichtig, müsse aber strukturiert werden. Werde daraus
ein „Bürgerpalaver“, das einzelne Gruppen mit Individualinteressen
beherrschten, führe das oftmals zur Verhinderung wichtiger Projekte
und damit zum Stillstand.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

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