NOZ: Gespräch mit Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Grünen

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Nach Hackerangriff auf Bundestag: Grüne fordern
mehr IT-Sicherheit

Vize-Fraktionsvorsitzender von Notz sieht Regierung in der Pflicht
– „Bisher nur Lippenbekenntnisse“

Osnabrück.- Mit Blick auf die für diesen Donnerstag geplante
Abschaltung des IT-Systems des Bundestags fordert Konstantin von
Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer
Sprecher der Grünen, die Regierung zum schnellen Handeln auf, um die
IT-Sicherheit in Deutschland zu erhöhen. Er verwies in diesem
Zusammenhang auch auf den Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag.
In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag)
sagte von Notz: „Wenn das Parlament einer der größten
Industrienationen der Welt vom Netz genommen werden muss, hat dies
auch weitreichende Folgen für unsere parlamentarische Demokratie.“
Der „durchaus schwerwiegende Angriff“ auf das Bundestagsnetzwerk vor
einigen Monaten habe deutlich gemacht, wie dringlich es sei, „die
digitalen Infrastrukturen endlich effektiv sicherer zu machen“,
betonte von Notz.

Bisher liefere die Bundesregierung nur Lippenbekenntnisse: „Ihr
IT-Sicherheitsgesetz trägt zwar einen wohlklingenden Namen, für die
Erhöhung der IT-Sicherheit in Deutschland leistet es jedoch keinen
tatsächlichen Beitrag“, kritisierte der Digitalexperte der Grünen.
Zwar sei eine hundertprozentige digitale Sicherheit illusorisch, so
von Notz. Doch es gäbe durchaus Stellschrauben, an denen man drehen
könne: „So plädieren wir beispielsweise seit Langem für den
verstärkten Einsatz freier und quelloffener Software, die zahlreiche
Sicherheitsvorteile bietet“, erklärte der stellvertretende
Fraktionschef.

Diesen Donnerstag wird das IT-System des Deutschen Bundestags
einschließlich aller E-Mail-Funktionen vorerst abgestellt. Eine
„Neuaufsetzung von zentralen Komponenten des IT-Systems“ sei
notwendig, hatte Parlamentspräsident Norbert Lammert die Abgeordneten
per E-Mail informiert. Am Montag, 24. August, soll alles wieder
laufen.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

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