NOZ: Gespräch mit Matthias Platzeck, Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums

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Platzeck begrüßt Wiederaufnahme des
„Petersburger Dialogs“

Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums erwartet allerdings
keine schnelle Entspannung – Zuversicht im Fall Ukraine

Osnabrück. Vor der Wiederaufnahme des „Petersburger Dialogs“ am
heutigen Donnerstag hat Matthias Platzeck das Aufleben der Treffen
begrüßt. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ gab
der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums einer schnellen
Normalisierung des Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen
allerdings keine Chance. „Es ist so viel Porzellan kaputt gegangen,
dass nicht schnell und rückstandslos alles wieder so werden kann, wie
es war“, sagte der frühere SPD-Bundesvorsitzende. Ferner erlebe er in
Russland ein neues und deutlich gestärktes Selbstbewusstsein.
„Deshalb wird sich Etliches verändern“, sagte Platzeck.

Was die Ukraine betrifft, zeigte sich Platzeck zuversichtlich:
„Die Zeichen stehen nicht schlecht.“ Zum ersten Mal seit langer Zeit
habe er gegenwärtig die Hoffnung, dass der Waffenstillstand halte und
in einen Friedensprozess überführt werden könne. Als Folge sollten
die Strafmaßnahmen gegen Russland zum Jahreswechsel nicht verlängert
werden. Sie seien ohnehin falsch gewesen. „Inzwischen hat sich klar
gezeigt: Die Sanktionen waren wirkungslos. Wir haben eher das
Gegenteil des Gewünschten erreicht und nationalistische Postionen im
Land gestärkt“, sagte der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums.

Platzeck warb für eine veränderte Haltung Russland gegenüber: „Man
kann von anderen Staaten nicht erwarten, dass sie
zivilgesellschaftliche Prozesse in einem Zehntel der Zeit durchleben,
die das eigene Land dafür benötigt hat.“ Falls Wladimir Putin wieder
antrete, würden ihn die Russen bei der nächsten Wahl ohne Frage im
Amt bestätigen – „und das muss man dann einfach auch einmal
akzeptieren“, sagte Platzeck.
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Platzeck: Westliches Vorgehen in Syrien völkerrechtlich umstritten

Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums sieht im gemeinsamen
Vorgehen auch Chancen

Osnabrück. Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias
Platzeck, hat sich zum militärischen Eingreifen Russlands in Syrien
geäußert. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte
der frühere SPD-Vorsitzende mit Blick auf die US-geführten
Bombardements, „das Vorgehen unserer Verbündeten dort ist
völkerrechtlich durchaus umstritten“. Baschar al-Assad, der als
Diktator niemandem gefalle, habe als amtierendes Staatsoberhaupt
öffentlich bestätigt, Russland um Hilfe gebeten zu haben. Damit kann
ein militärisches Eingreifen in innerstaatliche Konflikte nach den
Kriterien der UN als legitimiert gelten.

„Die Russen wollen zeigen, dass sie auf der Weltbühne zurück sind,
nachdem US-Präsident Barack Obama sie eine Regionalmacht genannt
hat“, sagte Platzeck über die Motivation des Kremls. „Das war für sie
wie ein Schlag in die Magengrube. Jetzt wollen sie zeigen, dass ohne
sie als zweitgrößte Atommacht der Welt nichts geht.“

Immerhin: Gelinge in Syrien ein Arrangement mit den USA, könne das
auch andere Konfliktherde positiv beeinflussen. „Ich bin sehr froh,
dass es jetzt ein Memorandum über die Luftwaffen-Einsätze gibt. Das
senkt die Gefahr deutlich, dass sich der Konflikt zu einer
Konfrontation zwischen den USA und Russland ausweitet.“

Auch ein Teil des Ukraine-Schicksals entscheide sich im Nahen
Osten. „Wenn Russland und die USA dort zu einer Verständigung kommen,
wirkt sich das mit Sicherheit auch hilfreich auf andere Konfliktherde
aus“, sagte Platzeck.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

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