NOZ: Interview mit Cecilia Malmström, EU-Handelskommissarin

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EU-Handelskommissarin Malmström fordert
Versachlichung der Diskussion um TTIP

„Abkommen senkt weder Lebensmittel- noch Umweltstandards“ –
Regierungen sollen aktiv für Vertrag eintreten

Osnabrück. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat eine
Versachlichung der Diskussion um das Freihandelsabkommen TTIP
gefordert. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“
(Freitag) sagte Malmström: „Ängste und Mythen bringen uns nicht
weiter.“ Momentan kursierten reichlich Missverständnisse, die ständig
wiederholt würden „und sich so als Wahrheiten etablieren“. Das
EU-USA-Abkommen TTIP werde weder Lebensmittel- oder Umweltstandards
senken noch öffentliche Dienstleistungen in Europa untergraben oder
in das kulturelle Modell Europa eingreifen. Malmström forderte die
Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten auf, aktiv für TTIP einzutreten.
„Die EU-Kommission verhandelt TTIP, weil die Mitgliedstaaten uns
einstimmig dieses Mandat erteilt haben“, sagte die
Handelskommissarin. „Das wird in den Debatten manchmal vergessen“,
fügte sie hinzu. „Ich werde mich auch weiterhin mit den
hartnäckigsten Gegnern und mit den noch nicht ganz überzeugten
treffen“, kündigte Malmström an. Sie wies Befürchtungen zurück, die
Entwicklungsländer könnten unter einer Abschottung der Handelsmärkte
leiden. „Die Vorteile von TTIP werden nicht auf Kosten des Rests der
Welt erreicht.“ Drittstaaten, darunter auch Entwicklungsländer,
würden von TTIP profitieren, denn das Wachstum in der EU und den USA
werde zu einer gesteigerten Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen
auch aus Entwicklungsländern führen. Malmström erklärte, ohne TTIP
würden die EU und insbesondere Deutschland eine entscheidende
Gelegenheit verpassen. Das Freihandelsabkommen würde helfen, die
strengen europäischen Schutzstandards in einer unsicheren Welt zu
verteidigen. „Der erfolgreiche Abschluss von TTIP hätte eine starke
Signalwirkung, dass die EU und die USA bereit sind, ihre Werte und
Standards zu schützen und zu fördern.“ TTIP führe zu mehr
Exportmöglichkeiten und mehr Beschäftigung. Es werde helfen, die
Preise zu senken und das Angebot für Verbraucher zu erhöhen. Gerade
kleine und mittlere Unternehmen würden Vorteile haben.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

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