Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Sünden der Vergangenheit

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Gemeinschaften verlangen allen Teilhabern Kompromisse
ab. Ob Verein, Partei oder Verband – wer mitmischen will, sollte
schon die Grundlagen und den Geschäftszweck der Organisation teilen.
Das gilt auch für die Europäische Union. Wer dieser beitritt, muss
die grundlegenden Werte teilen, die in einer Charta festgelegt sind.
Seit sich Staaten in der Europäischen Union uneins darüber sind, ob
man Flüchtlinge aufnimmt, wie viele und wie man mit ihnen umgeht –
vor allem dann, wenn man sie wieder loswerden will -, häufen sich
Diskussionen darüber, ob wirklich alle Mitgliedsländer noch den Geist
der Union tragen. Ab und an wird sogar laut darüber nachgedacht, ob
es nicht auch Länder gibt, die aus der Wertegemeinschaft und damit
aus dem Staatenbund wieder rechtlich ausscheren sollten. Auf dem
Höhepunkt der Griechenland-Krise, die zwar noch nicht überwunden ist,
aber kaum mehr im Fokus der Öffentlichkeit steht, wurde offen über
einen Austritt der Hellenen spekuliert. Und bei Großbritannien steht
die Drohung, Europa den Rücken zu kehren, quasi im Ordner für
Wiedervorlagen. Fehlender Gemeinschaftssinn wie bei den Briten führt
dazu, dass sich Europa teilt in gutwillige Mitgliedsstaaten und
solchen, die den Eindruck erwecken, als seien sie gezwungen worden
mitzumachen. Bereits als der Euro eingeführt wurde, hätte ein großes
alarmierendes Geläut anheben müssen, weil die neue Währung nicht von
jeder Nation eingeführt wurde. Aufgabe der Union ist es
beispielsweise, den freien Kapitalverkehr sicherzustellen. Zwischen
Deutschland und Finnland ist der Kapitalverkehr wegen des Euros frei,
mit dem irgendwo dazwischen liegenden Dänemark aber nicht wirklich.
Die Dänen habe ihre Krone behalten. Da lief was schief. Das Problem
der Europäischen Union in den zurückliegenden Jahren war, dass die
Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten die Agenda dominierte. Vernachlässigt
wurde hingegen die Pflege der vorhandenen Mitgliedsstaaten und die
Qualität des europäischen Zusammenwirkens. Das rächt sich gerade.

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