Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Thüringer Modell für Berlin

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eingeräumt, dass
der häufige Gebrauch des Mantras „Wir schaffen das“ ihren Spruch zu
einem „simplen Motto“, ja fast zu einer „Leerformel“ gemacht habe.
Nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus wird die CDU-Chefin nun
wohl noch mehr überlegen, wann sie wieder in ihre eigene Zitate-Kiste
greift. Denn so, wie CDU seit längerem auftritt, hat sie es auch in
der Bundeshauptstadt nicht geschafft, ihren Stimmen- und Wertverlust
aufzuhalten. Nach der Schlappe bei den Landtagswahlen in
Mecklenburg-Vorpommern ist der Urnengang in Berlin der neuerliche
Beleg dafür, dass der CDU und ihrer Chefin Merkel die Wähler
weglaufen. Und zwar in Scharen. Das Zwischenhoch bei den
Kommunalwahlen in Niedersachsen war nur von kurzer Dauer und auch
nicht bedeutsam für die höhere Ebene. Wie in Schwerin wurden auch
in Berlin die Parteien der Großen Koalition im Bund abgewählt. Die
Mitte verliert, die links- und rechtspopulistischen Ränder werden
gestärkt. Das ist die eigentliche Besorgnis. Die SPD erlitt
Hochrechnungen zufolge noch mehr Verluste als die CDU, fühlt sich
aber als Wahlsieger. Das liegt auch an der Arithmetik der
Demokratie. Erfolg stellt sich erstens durch Beteiligung her und
zweitens ist unter Blinden der Einäugige der König. Will sagen: Trotz
schwerer Einbußen kann Michael Müller weiter den Stadtstaat regieren
und seine SPD kann sich als immer noch stärkste Kraft aussuchen, mit
wem. Rot-Rot-Grün wäre eine Möglichkeit – nach Thüringen nun auch in
Berlin. Ob es zustande kommt, hängt möglicherweise auch von gut
gemeinten Ratschlägen aus der Bundes-SPD ab – die es offiziell
natürlich nicht gibt, ja klar doch. Wenn sich Sigmar Gabriel als
Bundes-Chef der Sozialdemokraten von der „Berliner Lösung“ aber
Vorteile verspricht, dann wird er seinen Genossen zu Rot-Rot-Grün
raten – nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Stimmen im Bundesrat
und in der Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten.

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