Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Verantwortung. Und dann?

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Angela Merkel hat Verantwortung übernommen. Für die
Wahlniederlage der CDU in ihrem Wahlkreisland. So was hätte man sich
nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern gewünscht. Indes: Nach der
ersten Anerkennung, dass überhaupt jemand Fehler einräumt, schließt
sich die Frage an: Na und? Was bedeutet das jetzt? Wer ändert sich
und was ändert sich? Im Falle von Angela Merkel bedeutet es: Nichts.
Ihr Eingeständnis soll offensichtlich folgenlos bleiben. Denn im
gleichen Atemzug bekräftigte sie, an ihrer umstrittenen
Flüchtlingspolitik festzuhalten. Doch das ist überhaupt nicht mehr
das Hauptthema, höchstens das Ventil, der Sündenbock. Spätestens seit
der Wahl in Sachsen-Anhalt ist klar, dass die Ergebnisse
mindestens genauso sehr auf Überforderung mit den Zuständen in
einer globalisierten Welt, auf jahrzehntelang erduldete soziale
Ungerechtigkeit und Angst vorm Ungewissen, Fremden zurückzuführen
sind. Anhänger von Links und Rechts wechseln beliebig die Seiten, je
nachdem, wer mehr verspricht. Jahrzehntelang wurde linken und grünen
Populisten Gehör geschenkt, nun treten Rechtspopulisten an ihre
Stelle – mit anderen Heilsversprechen zwar, aber genauso fragwürdig.
Das Flüchtlingsproblem in Deutschland ist groß, aber lösbar auf
lange Sicht. Schwieriger ist das Problem der zunehmenden Spaltung
der Gesellschaft, einer tiefen Vertrauenskrise, wie sie zuletzt 1989
im Osten mit der Hand zu greifen war. Der Frust, der viele in
Deutschland erfasst hat, ist groß. Ob er immer berechtigt ist,
steht dahin. Aber ernst genommen werden muss er schon – von
Politikern, von Parteien, von Ämtern und Medien. Zum Beispiel. In der
Tendenz geht die Kritik vom Detail zum Fundamentalen. Putin statt
Demokratie? Das ist zwar absurd, aber mit Sprüchen nicht ruhig zu
stellen. Wenn Angela Merkel es wirklich ernst nimmt mit der
Verantwortung, dann muss sie eine bessere Politik machen. Statt
Selfies wirkliche Volksnähe. Und sie muss die Zuversicht ausstrahlen:
Ich schaffe das!

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