Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Zu kleinlich, zu aufwendig

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Hartz-IV muss weg, rufen Linksbewegte seit Jahren.
Hartz-IV muss schärfer werden, verlangen Konservative genau so lange
nach mehr Sanktionen.

Als der ehemalige Arbeitsdirektor von Volkswagen, Peter Hartz,
dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) versprach, nun
werde alles besser auf dem Arbeitsmarkt, begann zugleich der
Streit. Häufig wird dabei aber ausgeblendet, dass die Regelungen
in ihrer Gesamtheit tatsächlich dazu beigetragen haben, dass
Deutschlands Wirtschaft sich gut entwickelte. Auch die
Arbeitslosigkeit ging zurück – Thüringen steht inzwischen sogar
besser da als manche Bundesländer im Westen. Unbestreitbar ist aber
auch , dass mit den Jahren ein Regelwerk entstand, das zu
durchblicken selbst den Mitarbeitern in den alten Arbeitsagenturen
und neudeutschen Jobcentern schwer fällt. Muss denn wirklich
versucht werden, für alle Wechselfälle des Lebens eine Regelung
aufzuschreiben? Was soll dieses treudeutsche Gieren danach,
Menschen an Gesetzen auszurichten statt umgekehrt? Zum Beispiel bei
Alleinerziehenden mit Kindern. Natürlich kann man sich auf die
Hinterbeine stellen und sagen, ja wenn das Kind woanders betreut
wird, gibt–s für diesen Zeitraum auch kein extra Geld. Rein rechtlich
mag das in Ordnung sein und obendrein auch gerecht. Aber wer, bitte
schön, soll das kontrollieren? Wollen die Erfinder solcher Maßnahmen
hinter Alleinerziehenden einen Aufpasser herschicken? Oder die Kinder
überwachen lassen? Und selbst wenn das alles möglich wäre – ist es
dann billiger für die Sozialgemeinschaft?

Auch der Versuch, ältere Arbeitslose in die Zwangsverrentung zu
schicken, wohl wissend, dass sie dann Abschläge hinnehmen müssen,
freut zwar die Statistik, ist aber dennoch unmoralisch.

Hartz IV hat sich bewährt und muss bleiben. Aber statt sich mit
dem Teufel im Detail aufzuhalten ist es sinnvoller, einfache
Pauschalen zu beschließen, auch wenn bei manchem Nutznießer wohl
ein Haar in der Suppe zu finden wäre.

Pressekontakt:
Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
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