Otte: Wir vertrauen auf die lückenlose Aufklärung des Bundesverteidigungsministers

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Das Verteidigungsministerium hat das
Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ gestoppt. Die Opposition wirft
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Vertuschung vor. Dazu
erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte:

„Der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat
angekündigt, eine chronologische Dokumentation des
Beschaffungsvorgangs Euro Hawks von der Konzeptionsphase 2001 bis
heute durchzuführen. Von Vertuschung kann also keine Rede sein,
stattdessen wird die lückenlose Aufklärung vorangetrieben. Dafür
wurde eine Arbeitsgruppe im Ministerium eingerichtet.

Auch die Vorwürfe des Bundesrechnungshofes, unvollständige
Informationen bekommen zu haben, werden durch das Ministerium
untersucht. Aus der chronologischen Aufarbeitung werden ebenso Fragen
abgeleitet, die sich für vergleichbare Systeme wie den Global Hawk
stellen. Dies begrüßt die CDU/CSU-Fraktion.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat angekündigt,
dem Verteidigungsausschuss am 5. Juni 2013 den Bericht vorzulegen.
Wir vertrauen auf die lückenlose Aufklärung des Ministers. Wir sind
sicher, er wird zügig und umfassend aufklären.“

Pressekontakt:
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