Paul Schäfer: De Maiziere zwischen Inkompetenz und Vertuschung

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„Die Geschichte des Drohnenprojekts Euro Hawk ist
eine Geschichte der Inkompetenz und Vertuschung“, kommentiert Paul
Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE,
das Scheitern des Euro Hawk-Projektes. Schäfer weiter:

„Im Bundesverteidigungsministerium weiß offenbar die reche Hand
nicht, was die linke tut. Hinzu kommt eine bedenkliche
Kuschelkursneigung gegenüber der Rüstungsindustrie, ein gestörtes
Verhältnis zur Transparenz und eine blauäugige
Wird-schon-gutgehen-Mentalität, die auch bei anderen
Rüstungsprojekten zuverlässig für Kostensteigerungen und
Zeitverzögerungen sorgt.

Das ist für sich genommen schon schlimm genug, wenn aber auch noch
offen gegen gesetzliche Vorschriften der Finanzkontrolle – wie die
uneingeschränkte Rechenschaftspflicht gegenüber dem Rechnungshof –
verstoßen wird und Berichte ans Parlament über die Bundeswehrreform
nach einer Woche überholt sind, werden rote Linien überschritten.
Minister de Maiziere muss sich eindringlich fragen lassen, ob er in
der Lage ist, das Verteidigungsministerium weiter zu führen.“

Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de

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