Plenartagung des Europäischen Parlaments / 20. bis 23. Oktober 2014 – Die Schwerpunkte / Wahl der Juncker-Kommission, Haushalt 2015, Ebola, Lage in Kobane

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Das Europäische Parlament wird
voraussichtlich am kommenden Mittwoch, 22. Oktober 2014, über die
neue Europäische Kommission abstimmen. Zuvor werden am Montagabend
zwei Anhörungen durchgeführt, in denen sich die Kandidatin aus
Slowenien, Violeta Bulc, sowie Maros Sefcovic den Abgeordneten
stellen werden. Maros Sefcovic muss erneut in die Anhörung, da er neu
auch das Portfolio der Energie Union betreuen soll. Die Abstimmung
über die neue Europäische Kommission erfolgt ab 11.45 Uhr, nach der
Abstimmung werden sich die Fraktionschefs nochmals mit kurzen
Statements äußern. Zuvor wird ab 9 Uhr Jean-Claude Juncker sprechen
und sich der Debatte im Plenum stellen.

Am Tag zuvor, am Dienstagnachmittag ab 15 Uhr, wird der scheidende
Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, Bilanz
seiner Amtszeit ziehen.

Bereits am Montagnachmittag wird die EU-Kommission zum
Ebola-Ausbruch und den EU-Hilfen Auskunft geben, eine Entschließung
ist dazu nicht vorgesehen. Über den Haushalt der EU für das Jahr 2015
werden die Europa-Abgeordneten am Mittwochnachmittag ab 14 Uhr
debattieren. Anschließend wird das Europäische Semester und die
Durchsetzung der Prioritäten des laufenden Jahres Thema im Plenum
sein. Am späten Nachmittag, ab 15 Uhr, werden der Rat und die Hohe
Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik zur Lage in Kobane und
zur Bedrohung durch den „Islamischen Staat“ Stellung beziehen, ebenso
zu den IS-Kämpfern aus Europa.

Am Donnerstagvormittag wird im Rahmen der Debatte zur Lage der
Menschenrechte das Europäische Parlament zur Schließung der Büros der
Menschenrechtsorganisation Memorial in Russland diskutieren; Memorial
wurde im Jahr 2009 mit dem Sacharow-Preis des EU-Parlaments für
geistige Freiheit ausgezeichnet.

Die Entscheidung, wer den Sacharow-Preis 2014 erhalten soll, wird
die Konferenz der Präsidenten (Fraktionschefs und Präsident des
Europäischen Parlaments) bei ihrer nächsten Sitzung am kommenden
Dienstag in Straßburg treffen.

Die gesamte Tagesordnung der Plenarwoche des Europäischen
Parlaments finden Sie hier:
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html

Den ausführlichen Newsletter zur Plenartagung mit ausführlichen
Beschreibungen zu allen Themen finden Sie hier:
http://www.europarl.europa.eu/news/de/pressroom/newsletter

Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle
Pressekonferenzen werden live gestreamt:
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/en/plenary

Pressekontakt:
Europäisches Parlament
Informationsbüro in Deutschland,
Jens Pottharst, Presseattaché
Unter den Linden 78
10117 Berlin
E-Mail: presse-berlin@ep.europa.eu
Tel.: 030 2280 1000

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