Rehberg/Kruse: Mehr Geld für Kultur

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Kulturetat steigt um 119 Millionen Euro

In den Beratungen zum Bundeshaushalt 2016 hat die Koalition von
CDU/CSU und SPD einen wesentlichen Schwerpunkt auf die
Kulturförderung gesetzt. Insgesamt haben die Haushälter für die
kommenden Jahre zusätzlich über 740 Millionen Euro beschlossen.
Allein im nächsten Jahr profitiert Kultur in Deutschland von
zusätzlichen 119 Millionen Euro. Gegenüber dem Entwurf der
Bundesregierung für das Jahr 2016 steigt der Etat für Kultur und
Medien im parlamentarischen Verfahren um 9,2 Prozent und beläuft sich
nun auf ca. 1,41 Milliarden Euro. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg und der zuständige Berichterstatter Rüdiger Kruse:

„Mit der heutigen Entscheidung beweisen wir die hohe
Wertschätzung, die Kultur in Deutschland genießt. Damit ermöglichen
wir eine spürbare Investition in die Zukunft unseres Landes.

Einzelne zusätzliche Projekte sind unter anderem:

Für ein neues Sonderinvestitionsprogramm der Stiftung Preußische
Schlösser und Gärten haben wir insgesamt 200 Millionen Euro
beschlossen. Die Länder Berlin und Brandenburg werden sich wie bisher
zur Hälfte an der Finanzierung beteiligen. Bis zum Jahr 2025 stehen
damit für wichtige Sanierungen bedeutender Bauwerke und Gärten
insgesamt 400 Millionen Euro zur Verfügung.

Wir haben ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm beschlossen. Mit
zusätzlichen 20 Millionen Euro können nun bundesweit Denkmäler
saniert werden. Hiermit wird das unersetzliche kulturelle Erbe
Deutschlands erhalten.

Deutschlands Erfolge als Industrienation basieren historisch auf
Energie, Grundstoffen und dem Handel. Für die ersten beiden gibt es
mit der Zeche Zollverein in Essen und der Völklinger Hütte im
Saarland an historischer Stätte museale Orte mit überregionaler
Strahlkraft. Handel ist untrennbar mit Schifffahrt und deshalb mit
Häfen verbunden. Für die Errichtung eines Deutschen Hafenmuseums und
die Überführung sowie Sanierung der Viermast-Stahlbark „Peking“
stellt der Bund 120 Millionen Euro zur Verfügung.

Für den Umzug des Alliierten-Museums aus Berlin Dahlem in den
Hangar des ehemaligen Flughafens Tempelhof und die Neueinrichtung
dieses historisch authentischen Ortes stellen wir in den kommenden
Jahren die notwendigen 27,1 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Künstlerin Pina Bausch hat nachhaltig die darstellende Kunst
in Deutschland geprägt. Für die Gründungsinvestition des
Internationalen Tanzzentrums in Wuppertal, das ihren Namen trägt,
haben wir bis zum Jahr 2022 28,2 Millionen Euro beschlossen. Die
Stadt und das Land Nordrhein-Westfalen werden gemeinsam die andere
Hälfte der Kosten tragen.

Mit insgesamt 12 Millionen Euro wird ein neues Bündnis
internationaler Produktionshäuser für zeitgenössische darstellende
Kunst in Deutschland gefördert. Die sieben größten und wichtigsten
Häuser mit internationaler Ausstrahlung werden in einem dreijährigen
Projekt ihre Ressourcen bündeln und neue künstlerische Formate
entwickeln.

Für kulturelle Filmförderung stellen wir im kommenden Jahr 15
Millionen Euro bereit. Damit wird die Produktion von kulturell
besonders wertvollen Filmen ermöglicht.

Die Deutsche Welle unterstützen wir zusätzlich mit insgesamt 12,9
Millionen Euro. Damit kann die ausgeweitete Berichterstattung auf
Russisch und Ukrainisch aufrechterhalten sowie die
Flüchtlingssituation auf Englisch und in Sprachen Afrikas und Asiens
intensiv aufbereitet werden. Wir versetzen die Deutsche Welle
außerdem in die Lage, die Produktionstechnik in den kommenden zwei
Jahren auf den neuesten Stand zu bringen.

Im Vorgriff auf die Jahre nach 2016 haben wir 20 Millionen Euro
für das Haus der Kunst in München beschlossen. Mit dem Beitrag des
Bundes zur Renovierung wird das Haus der Kunst zu einem visionären
Zentrum für zeitgenössische Kunst, das international Maßstäbe setzen
wird.

Live-Musikclubs leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum
Musikleben der Bundesrepublik Deutschland und stellen einen
Leistungsträger der Musikbranche dar. Für technische Erneuerungs- und
Sanierungsbedarfe bei Live-Musikclubs stellen wir daher zusätzlich
eine Million Euro im Jahr 2016 zur Verfügung.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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