Rheinische Post: AfD als drittstärkste Kraft in NRW? Kommentar Von Detlev Hüwel

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Es wäre fatal, wenn in einem so weltoffenen
Land wie Nordrhein-Westfalen ausgerechnet die AfD zur drittstärksten
Partei werden würde, wie dies laut Umfrage nach jetzigem Stand wohl
der Fall wäre. Keine der beiden großen Parteien hätte dann Grund zur
Schadenfreude, denn sie beide würden Wähler an die Rechtspopulisten
verlieren – die SPD sogar mehr als die CDU. Zum Glück sind es bis zur
Landtagswahl am 14. Mai nächsten Jahres noch acht Monate Zeit, in
denen wichtige Klarstellungen erfolgen könnten. So müsste die Politik
in Bund und Land deutlich machen, dass sie sich zwar einer
Willkommenskultur für politisch verfolgte Menschen verpflichtet
fühlt, von ihnen im Gegenzug aber auch die Bereitschaft erwartet,
sich unserem Rechts- und Wertesystem zu fügen. Wer dazu nicht bereit
ist, sollte lieber einen Bogen um unser Land machen. Wer ab 2017 NRW
regiert, ist nicht abzusehen. Das Wählerverhalten ist weitaus
stärkeren Schwankungen unterworfen als früher. Es würde aber nicht
überraschen, wenn sich am Ende eine große Koalition von SPD und CDU
zusammenfände. Ob diese dann auch den Mut hätte, politisch wirklich
Großes – etwa bei der Bildung – zu leisten, ist aber ungewiss.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

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