Rheinische Post: Auch SPD für G36-Untersuchungsausschuss: Ministerium „durchchecken“

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Nach den jüngsten Enthüllungen zur Affäre um
das Bundeswehr-Sturmgewehr G36 hat sich auch die SPD für die
Einberufung eines Untersuchungsausschusses ausgesprochen. „Wir
sollten exemplarisch einmal durchchecken, was in diesem Haus
eigentlich los ist“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der
in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Die
Grünen wollen mit der Einberufung des Gremiums klären, warum ein
Abteilungsleiter den militärischen Geheimdienst einschalten wollte,
um schlechte Presse über das G36 zu beenden, und warum die
Verteidigungsministerin diese Information nicht erreichte. Die Union
hält einen Untersuchungsausschuss für „nicht zielführend“, Arnold hat
damit hingegen „kein Problem“. Aus seiner Sicht muss dieses Gremium
auch nicht lange arbeiten. „Das kann man auch kurz und knackig
machen“, meinte Arnold mit Verweis auf den
Drohnen-Untersuchungsausschuss in der vergangenen Wahlperiode.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

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