Rheinische Post: Bundeswehr gab drei Milliarden Euro weniger für Rüstung aus als geplant

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Die Bundeswehr hat zwischen 2009 und 2013
insgesamt 3,041 Milliarden Euro weniger für die Beschaffung neuer
Rüstungsgüter ausgegeben als geplant. Dies geht aus einer Aufstellung
der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der in Düsseldorf
erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) vorliegt. Das Geld
ging teilweise zurück an den Bundesfinanzminister und war damit für
die Bundeswehr verloren. Der Auflistung zufolge ließ das
Verteidigungsministerium allein im vergangenen Jahr 1,617 Milliarden
Euro für militärische Beschaffungen ungenutzt. Auch in den Jahren vor
2013 blieben jeweils dreistellige Millionenbeträge liegen. Allein im
Jahr 2011 waren es 616 Millionen Euro. Das Ministerium konnte
allerdings Teile dieser nicht für neues Rüstungsmaterial verwendeten
Mittel für andere Zwecke ausgeben, etwa für Überhang-Personal im Zuge
der Bundeswehrreform. Denn die Gesamtausgaben des Ministeriums lagen
laut der Aufstellung in den Jahren 2009 bis 2013 insgesamt um 3,024
Milliarden Euro über dem ursprünglich veranschlagten Soll. „Wenn man
sieht, dass die Bundeswehr seit 2009 über drei Milliarden Euro gar
nicht für Rüstung ausgegeben hat, mangelt es ihr nicht an Geld. Dann
haben wir es mit krassem Missmanagement zu tun“, sagte
Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

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