Rheinische Post: Grüne sagen Scheitern von der Leyens auch in G36-Berufungsverfahren voraus

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Nach der Niederlage von Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen im erstinstanzlichen Prozess um das
Pannen-Sturmgewehr G36 haben die Grünen ein Scheitern auch in einem
Berufungsverfahren vorausgesagt. „Ursula von der Leyen sollte die
Beschaffungsverträge mit der Rüstungsindustrie genauer lesen“, sagte
Grünen-Rüstungsexperte Tobias Lindner der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Die Verträge enthielten die
Kriterien für Treffsicherheit und Erwärmung gar nicht, die das
Ministerium inzwischen an ein Sturmgewehr stelle. Bei keiner der
vielen Bestellungen seien die technischen Lieferbedingungen an die
Anforderungen angepasst worden. „Das Problem wird nun beim
Steuerzahler abgeladen,“ kritisierte Lindner. Die Bundeswehr will
167.000 G36-Gewehre ausmustern, weil ihre Treffergenauigkeit bei
Erwärmung auf sieben Prozent sinkt. Spätestens ab 2020 soll mit
Millionenaufwand ein neues Modell eingeführt werden.

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