Rheinische Post: Kommentar: Drei „Trendwenden“ bei der Bundeswehr

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Nach der „Materialwende“ mit 130 Milliarden bis
2030 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun die
„Personalwende“ mit einem Truppenaufwuchs bis 2023 verkündet. Schon
in dieser Formulierung fällt auf: Überprüfbar wird das, was die
ehrgeizige Politikerin bewegt, erst lange nach ihrer Amtszeit. Dabei
ist schon der Anspruch eher bescheiden. Wenn sie den Bedarf an der
Vielzahl neuer Einsätze und den zunehmenden Verpflichtungen zur
Bündnisverteidigung festmacht und dann auch noch die 10.000 Soldaten
in den Blick nimmt, die nur auf dem Papier existieren, weil sie
zwecks Berufsvorbereitung die Truppe längst verlassen haben, dann ist
es für die immer mehr geforderten Soldaten sicherlich ein Trost,
einen echten Zuwachs von 7000 Kameraden in sieben Jahren in Aussicht
gestellt zu bekommen. Aber eher ein schwacher. Mit der „Trendwende“
bei den Haushaltsmitteln ist es auch nicht so weit her. Damit kann
die Ministerin zwar die Mehrausgaben aus Tarifsteigerungen bezahlen,
aber immer noch keine großen Sprünge machen. Drei
Von-der-Leyen-Wenden, das sind drei Spatzen in der Hand. Viel besser
als die Tauben auf dem Dach. Aber auch nicht mehr als ein Anfang.

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