Rheinische Post: Kommentar / K. u. k.-Zeiten in Wien = Von Gregor Mayntz

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Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist ein
Armutszeugnis für die SPÖ-ÖVP-Dauerherrschaft und eine schlechte
Botschaft für alle Europäer, die für Ausgleich, Toleranz und
Menschenwürde eintreten – selbst wenn FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit
seinen 35 Prozent in der Stichwahl vom zweitplatzierten
Ex-Grünen-Chef Alexander von der Bellen noch ausgebremst wird. Ein
Teil ist hausgemacht: Sozialdemokraten und Konservative haben es sich
in der großen Koalition bequem gemacht, ohne erkennbar Kraft für
wichtige Reformen zu haben. Je länger die Großen regieren, desto
kleiner werden sie. Ein Teil ist ein Lehrstück: Wer von seiner
Politik des menschlichen Umgangs mit Flüchtlingen so wenig überzeugt
ist, dass er die Parolen der Rechtspopulisten zu übertreffen sucht
und ihre Politik übernimmt, darf sich nicht wundern, wenn die Bürger
das Vertrauen in eine solche Regierung verlieren und das Original
bevorzugen. Österreich geht k.u.k-Zeiten entgegen. Konfus und
kopflos. Das destabilisiert die Lage in Europa über Österreichs
Grenzen hinaus.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

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