Rheinische Post: Kommentar / Kohle-Kompromiss = Von Detlev Hüwel

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Er klingt dröge, aber der Beschluss von
Rot-Grün hat es in sich: Mit der Aufnahme der Leitentscheidung zu
Garzweiler II in den Landesentwicklungsplan (LEP) tickt für diesen
Braunkohle-Tagebau die Uhr. Denn die beschlossene räumliche
Verkleinerung des Abbaugebiets bedeutet de facto das vorzeitige Aus,
auch wenn sich das Unternehmen RWE dagegen noch auflehnen mag. Schon
die Ankündigung der Leitentscheidung 2014 hat die damals von
Umsiedlung bedrohten Menschen in und um Holzweiler aufatmen lassen.
Mit der Einarbeitung dieser Leitentscheidung in den LEP bekommen sie
nun verbrieft, vor den mächtigen Baggern sicher zu sein, die zudem
einen deutlich größeren Abstand zur Wohnbebauung einhalten müssen als
anderswo. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft hat massive Probleme damit
gehabt, die Verkleinerung von Garzweiler ihrer „Kohlefraktion“ zu
„verkaufen“. Den Grünen wiederum kann der Ausstieg aus der Braunkohle
gar nicht schnell genug gehen. Mit dem gefundenen Kompromiss können
beide Seiten leben.

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