Rheinische Post: Kommentar / Löschen ist nicht genug = Von Jan Drebes

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Hassbotschaften in sozialen Netzen sind
gefährlicher als jene am Stammtisch, weil sie meist öffentlich sind,
auf ein breites Publikum abzielen, Menschen radikalisieren und sie zu
Taten animieren können. Sie sind ein Übel, das es mit aller Härte des
Rechtsstaates zu bekämpfen gilt. Justizminister Heiko Maas verfolgt
also den richtigen Ansatz, wenn er die Verbreitung von strafbaren
Inhalten durch konsequentes Löschen eindämmen will. Falsch ist es
hingegen, einigen der reichsten Unternehmen des Planeten wie Facebook
und Google (Youtube) dabei derart freie Hand zu lassen. Wer, wenn
nicht diese Konzerne, hat die nötigen Ressourcen, um wirksame
Kontrollen einzurichten, ohne dabei die Meinungsfreiheit zu
torpedieren? Da müssen Bundesregierung und EU-Kommission viel
selbstbewusster sein. Aber: Wer löscht, bekämpft nur Symptome. Ein
neues Profil ist schnell erschaffen, um weiter zu hetzen. Wichtig ist
es also, Hassbotschaften nicht zu ignorieren. Gegenrede und
Zivilcourage braucht es auch im Netz – und den geschulten Umgang mit
Medien von Kindesbeinen an.

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